Einstimmig fürs Präsenzlernen

Die Kultusminister bekräftigen vor der Corona-Krisensitzung der Regierungschefs die Priorität offener Schulen und fordern ihre Einstufung als kritische Infrastrukturen. Auch Thüringens Bildungsminister Holter unterstützte den Beschluss.

WIE ERWARTET haben sich die Kultusminister heute noch einmal zum Präsenzlernen als "weiterhin höchste Priorität" bekannt. Sie bekräftigten damit im Vorfeld der für Freitag geplanten Corona-Krisensitzung der Regierungschefs ihren diesbezüglichen Beschluss von Dezember . "Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen", sagte die turnusgemäße neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien, im Hauptberuf CDU-Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. "Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind."

Der Wortlaut des heutigen Beschlusses sei "einstimmig gefasst worden", sagte Prien auf die Nachfrage, ob auch Thüringens Bildungsminister Helmut Holter sich der Sichtweise seiner Kollegen angeschlossen habe.

Der Linken-Politiker hatte zuvor mit seinem Vorstoß, nach den Weihnachtsferien an den Thüringer Schulen flächendeckend Distanzunterricht anzuordnen, Schiffbruch erlitten und daraufhin angekündig t, dass die Form des Unterrichtsbetriebs vom jeweiligen Infektionsgeschehen und dem Ermessen der Schulleitungen vor Ort abhängig sein werde – was wiederum zu heftiger Kritik geführt hatte.

Außerdem hatte Holter von der KMK verlangt, neue Empfehlungen an die Regierungschefs von Bund und Ländern zu formulieren. "Alle wissen doch, dass die Omikron-Welle kommt", sagte Holter Ende Dezember der dpa . "Im Moment ist mir das, was auf Bundesebene läuft, zu spät."

Sie könne sagen, "dass es einen entsprechenden Vorstoß von Thüringen heute nicht gegeben hat, dass aber Thüringen die Gelegenheit genutzt hat, seinen Standpunkt darzustellen", sagte Prien nach der Minister-Schalte.

Die Kultusminister berufen sich auf das Bundesverfassungsgericht

In der heute auch von Holter ...