Lindners Zahlen

Dieses Jahr soll das BMBF 20,3 Milliarden Euro ausgeben können, wird der Finanzminister am Mittwoch bekanntgeben. Bis 2025 soll das Ministeriumsbudget dann auf 21,1 Milliarden steigen. Was die Planungen für die Ampel-Ambitionen in Bildung und Forschung bedeuten.

AM MITTWOCH PRÄSENTIERT Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Bundeskabinett seinen Haushaltsentwurf und die Finanzplanung bis 2026. Beide Dokumente liegen mir bereits vor und zeigen: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) soll dieses Jahr rund 20,3 Milliarden Euro erhalten – rund 0,5 Milliarden Euro weniger als vergangenes Jahr. 2023 soll es dann 20,5 Milliarden geben. 2024 soll der Ansatz auf 20,8 Milliarden steigen, 2025 auf 21,1 Milliarden und dort 2026 verharren.

Ist das nun viel oder wenig? Vor allem aber: Würde ein gegenüber 2021 um 0,3 Milliarden (1,4 Prozent) Euro höheres BMBF-Budget am Ende der laufenden Legislaturperiode den Aufbruch signalisieren, den die Ampel-Koalition in Bildung und Forschung versprochen hat?

Wer jetzt schnell mit "Nein" antwortet, dürfte ein Stückweit Recht haben – und es sich doch etwas einfach machen. Denn um das diesjährige Budget von Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und seine geplante Entwicklung für die Folgejahre einzuordnen, bedarf es ein paar weiterer Kennzahlen.

Hilfreich ist zunächst die Finanzplanung, die die alte Bundesregierung vor exakt einem Jahr für ...