Ein besonderer Abwahlmechanismus verschärft die Konflikte an Niedersachsens Hochschulen – ausgerechnet in einer Phase des wissenschaftspolitischen Aufbruchs.

Sitz des niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Preussag in Hannover. Foto: Christian Schdg / Wikimedia, CC BY-SA 3.0

KAUM EIN BUNDSLAND erlebt im Moment so viele Erschütterungen an seinen Hochschulen wie Niedersachsen – und das ausgerechnet in einer Phase des wissenschaftspolitischen Aufbruchs. Schon vor einem Jahr hatte Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) öffentlich angekündigt, das Hochschulgesetz des Landes grundlegend anzupassen. Auslöser war die Abwahl von Göttingens Präsident Metin Tolan, ein Vorgang, der bundesweit Neugier und Irritation auslöste.

Damals erklärte Mohrs : "Wir schauen uns gerade sehr genau an, wie die anderen 15 Länder das Verhältnis zwischen Macht des Präsidiums und den Abwahlmöglichkeiten definieren. Um herauszufinden, ob eine dieser Lösungen auch für Niedersachsen womöglich besser geeignet wäre als die bestehende." Und auf die Frage, ob er damit an die Kompetenzverteilung zwischen den Gremien wolle, sagte er: "Es ist sinnvoll, da wir 2025 ohnehin ein neues Hochschulgesetz in den Landtag bringen, diese Frage jetzt zu klären. Und für mich lautet die Antwort: Ja, ich kann es mir vorstellen."

Zugleich betonte er, dass Hochschulen vor großen Veränderungen stünden und Präsidien Entscheidungen durchsetzen können müssten – ohne dass damit die Selbstorganisationsrechte der Wissenschaft untergraben würden. "Das Verhältnis zwischen beidem gilt es richtig auszutarieren." In Niedersachsen jedoch liege das Abwahlrecht "auf dem relativ kleinen Kreis des ...