Fünf Botschaften der EFI – und was aus ihnen folgt

3,5-Prozent-Ziel, DFG-Förderstrukturen oder Digitalisierungspauschale: Die Expertenkommission sorgt mit ihren Analysen und Empfehlungen für Zündstoff. Gut so.

DIE EXPERTENKOMMISSION Forschung und Innovation (EFI) hat der Bundeskanzlerin gestern ihr Jahresgutachten vorgelegt. Es ist eine Bestandsaufnahme der Wissenschafts- und Bildungspolitik. Fünf ausgewählte EFI-Forderungen und was aus ihnen folgen sollte.

1. Das 3,5-Prozent-Ziel

Die GroKo hat vor einem Jahr in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, die gesamtgesellschaftlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigern zu wollen. Doch die EFI zweifelt offenbar an der Ernsthaftigkeit der Bundesregierung. "Die derzeit budgetierten Mittel" reichten nicht aus, "um dieses Ziel zu erreichen", heißt es im Gutachten.

Wie unrealistisch die GroKo bislang kalkuliert, habe ich im vergangenen Jahr in zwei Artikeln dargestellt. Seitdem hat sich die Lage noch verschärft: Die nachlassende Konjunktur verengt den haushaltspolitischen Spielraum von Bund und Ländern. Zwar sind bei einem geringeren Wirtschaftswachstum auch die für das 3,5-Prozent-Ziel erforderlichen F&E-Ausgaben kleiner, sowohl die staatlichen wie die privaten. Aber unter dem Strich wird eine entschiedene haushaltspolitische Prioritätensetzung für Forschung und Entwicklung noch dringlicher (und politisch schwieriger) als vor einem Jahr.

2. Tempo bei der Digitalisierung der Hochschulen

Die EFI fordert eine Digitalisierungspauschale pro ...