10 Mai 2016

Exzellenzini: Ein bisschen Drama im Bundestag

Regierung und Opposition veranstalten gerade einen Sturm im Wasserglas in Sachen Exzellenzinitiative.

Kai Gehring, der grüne Fraktionssprecher für Hochschule und Wissenschaft, kritisiert, die Große Koalition wolle eine Parlamentsdebatte über die Exzellenzinitiative und den geplanten Nachwuchspakt verhindern. Eine solche Debatte war eigentlich für den 13. Mai vorgesehen. Doch sie wurde von der Regierungsmehrheit gestern abgesagt mit der Begründung, der Nachwuchspakt sei noch nicht in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) besiegelt.

Gehring sagt, zumindest über die Exzellenzinitiative lasse sich nach dieser Logik schon jetzt diskutieren, sie sei bereits in der GWK beschlossen. "Mit der plötzlichen Absage" träten Union und SPD die parlamentarischen Spielregeln mit den Füßen, sagte Gehring heute, die Regierungsfraktionen degradierten den Bundestag "zur Jubelrunde für eine Regierungspolitik, die nicht alternativlos, sondern diskussionswürdig ist."

Tatsächlich verlief die öffentliche Diskussion um die Zukunft der Exzellenzinitiative lange Zeit erstaunlich ruhig ; erst nachdem die Eckpunkte in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vereinbart wurden, regte sich hier und da so etwas wie Kritik, und Wissenschaftler brachten eine Online-Petition auf den Weg. Gehring spricht nun von fadenscheinigen Gründen für die Absage der Parlamentsdebatte, spekuliert gar über eine gefährdete Brückenfinanzierung für die auslaufende Phase der Exzellenzinitiative – "oder hakt es doch stärker ...

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