DigitalPakt#D: Das haben die Minister besprochen – und das sagt Wanka am Tag danach
Sie saßen knapp zwei Stunden zusammen, dann war klar: Vor der Bundestagswahl wird das wohl nichts mehr mit der fertigen Vereinbarung. Immerhin: Bund und Länder haben großes Interesse an einer Einigung.
DIE PRESSEMITTEILUNG KAM am um 19.07 Uhr. Bund und Länder hätten sich am Montagabend darauf verständigt, eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt zu erarbeiten, teilte die Kultusministerkonferenz (KMK) mit. Ein Satz mit Null-Aussage, denn dass das Ziel der Verhandlungen um den geplanten Digitalpakt eine gemeinsame Vereinbarung ist, wussten alle Beteiligten schon vorher. Auch dass eine Staatssekretärs-Arbeitsgruppe "die Einzelheiten" erarbeiten soll, wie die KMK im zweiten Absatz erläuterte, ist Standardvorgehen und kaum der Erwähnung wert.
Die eigentlich spannende Information bekam man am Abend in den Hintergrundgesprächen mit den beteiligten Ministern. Die erste: Keiner glaubt, dass es eine formal unterzeichnete Bund-Länder-Vereinbarung noch vor der Bundestagswahl geben wird. Die zweite: Mit viel gutem Willen auf allen Seiten könnte bis zu den Sommerferien eine kompromissfähige Vorlage der Staatssekretäre in die KMK gehen. Schon das, sagte einer, wäre eine großartige Leistung, wenn "ein solches Dickschiff wenige Monate vor der Bundestagswahl noch gemeinsam präzisiert werden könnte".
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