Wir sprechen uns 2023

Es blieb spannend bis zum Ende. Wer hat sich durchgesetzt im Ringen um das neue Urheberrecht? Wie praktikabel ist die beschlossene Wissenschaftsschranke? Und: Welche langfristigen Folgen hat die Neuregelung? Eine Analyse.

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DIE GROSSE KOALITION sei vor der Verlagslobby eingeknickt, zum Schaden der Wissenschaft, befanden die Grünen – und verweigerten dem neuen Urheberrecht am Freitag ihr Zustimmung.

Die Große Koalition schädige Autoren und Verlage und begünstige einseitig die Wissenschaft, schimpfte zeitgleich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels – und kündigte rechtliche Schritte an.

Das neue Gesetz sei gar keine Bildungs- und Wissenschaftsschranke mehr, „viel zu eng!“ verkündeten die Grünen. Das neue Gesetz sei völlig entgrenzt und verfassungswidrig, „rücksichtslos!“, verkündeten die Verlage.

Fest steht: Im Medienrummel um die kontroverse Abstimmung zur Ehe für alle ging vor dem Wochenende fast unter, dass SPD und Union nur Minuten später in dann doch erstaunlicher Eintracht das „Urheber-Wissensgesellschafts-Gesetz“ beschlossen haben. Und das, nachdem es noch bis Anfang vergangener Woche so ausgesehen hatte, als könnte die Reform komplett scheitern .

Das neue Urheberrecht kommt also, doch wer hat nun Recht? Die Grünen, denen zufolge sich die Rechtspolitiker der Union durchgesetzt und das Gesetz bis zur Unkenntlichkeit verwässert haben? Oder die Verleger, die die ...