Staatssekretär Christian Luft im Amt, neues BMBF-Organigramm in Kraft

Digitalisierung und Transfer werden Querschnittsaufgaben, neue Zuständigkeiten für Lufts Kollegen Georg Schütte.

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DER NEUE BMBF-STAATSSEKRETÄR Christian Luft hat sein Amt offiziell angetreten. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) präsentierte den Nachfolger der im Juli in den Ruhestand versetzten Cornelia Quennet-Thielen heute Vormittag in einer Personalversammlung.

Dass Luft, bislang Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt, ins Bundesministerium für Bildung und Forschung wechselt, hatte Karliczek ihrem Haus erstmals Ende August in einem Rundschreiben mitgeteilt. Zwischenzeitlich war unklar, wann Luft seinen Posten antritt; zudem gab es bislang keine offizielle Bestätigung der Personalie.

Auch Lufts Amtsantritt vollzog sich nach außen eher geräuschlos: Der Webauftritt des Ministeriums wurde entsprechend ergänzt, dort finden sich unter "Leitung des Hauses" nun auch nähere Informationen zu Luft. Eine separate Pressemitteilung werde es nicht geben, hieß es aus dem BMBF. Das sei bei derlei Personalien nicht üblich.

Parallel hat Karliczek ihren Mitarbeitern die veränderte Organisationsstruktur ihres Ministeriums präsentiert. Eine grundsätzliche Überarbeitung des BMBF-Organigramms war seit Monaten erwartet worden, sie gilt seit 1. Oktober und ist auf der Website abrufbar. Als erster hatte heute Morgen mein Kollege Manfred Ronzheimer im Tagesspiegel über das neue Organigramm berichtet.

Einige Referate wurden zwischen den Abteilungen verschoben, andere kommen neu hinzu. Am augenfälligsten ist, dass die Themen Digitalisierung und Transfer, wie von Karliczek angekündigt, zu Querschnittsaufgaben geworden sind. In sechs der acht BMBF Abteilungen wird dafür eine neue Zwischenebene eingezogen, jeweils "Grundsatzfragen, Digitalisierung und Transfer" genannt.

Einige Abteilungen erhalten zudem neue Namen. So firmiert die Abteilung 5, die bislang "Schlüsseltechnologien" hieß, künftig unter "Forschung für Digitalisierung und Innovationen", inklusive einem neuen Referat für "Instrumente der Sprunginnovationen". Die Abteilung 4, bisher "Wissenschaftssystem", heißt jetzt "Hochschul- und Wissenschaftssystem", was offenbar der Änderung des Grundgesetzartikels 91b (dauerhafte Förderung der Hochschulen möglich) Rechnung tragen soll. Die zur Abteilung gehörende Unterabteilung "Hochschulen" gibt es allerdings schon seit vielen Jahren.

Das im Koalitionsvertrag vorgesehene stärkere bildungspolitische Engagement des BMBF soll, so scheint es, durch die Umbenennung der Abteilung 3 ausgedrückt werden. Statt "Berufliche Bildung; Lebenslanges Lernen" heißt sie jetzt "Allgemeine und berufliche Bildung, lebenslanges Lernen". Die ebenfalls bereits lange bestehende Unterabteilung "Allgemeine Bildung" enthält nun neben einem Referat für Bildungsforschung eines für "Frühe Bildung", eines für "Qualitätsförderung Schule" und eines für "Infrastrukturförderung Schule", unter anderem zuständig für den noch immer in Verhandlungen befindlichen Digitalpakt Schule.

Apropos Digitalpakt: Da Christian Luft für die Bildungsabteilung zuständig wird, wird er auch die Verhandlungen mit den Ländern weiterführen. Außerdem ist Luft für die Abteilung für Grundsatzfragen und Strategie verantwortlich, für die Digitalisierungsforschung und für die Lebenswissenschaften (Abteilung 6) inklusive Gesundheitsforschung. Wie ich bereits vor zwei Wochen berichtet hatte, wird dem langjährigen beamtete BMBF-Staatssekretär Georg Schütte auch die Zentralabteilung zugeordnet, was ihn zum (inoffiziellen) Amtschef macht, auch übernimmt er aus dem bisherigen Zuständigkeitsbereich von Quennet-Thielen die Abteilung 4 (Hochschul- und Wissenschaftssystem).

Im Gegenzug gibt er die Lebenswissenschaften ab, was noch interessant werden dürfte: Die Abteilung ist für die Verhandlungen um die Zukunft des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG) zuständig. Wie bisher ist Schütte auch in Zukunft für die Abteilung Internationales (2) zuständig und für die Abteilung 7 ("Zukunftsvorsorge").