Wird das was?

Morgen wollen Bund und Länder eigentlich das lange erwartete FH-Personalprogramm beschließen. Doch noch streiten sie sich über die Finanzierungsmodalitäten. Heute trifft man sich zum Kamingespräch.

HEUTE ABEND TRIFFT sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) mit ihren Länderkollegen zum informellen Kaminabend, morgen steht dann die offizielle Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) an.

Es dürften intensive Gespräche werden, denn laut GWK-Arbeitsplan soll das erste von zwei großen Paktpaketen verabschiedet werden. Und dass das gelingt, ist keineswegs sicher. Denn bislang haben sich Bund und Länder nicht einigen können, wer welchen Anteil an der Finanzierung übernimmt.

Besonders die Fachhochschulen werden genau hinschauen, wenn Karliczek und Bremens Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) am Freitagnachmittag vor die Presse treten. Für 14 Uhr hat die GWK öffentliche Statements angekündigt, idealerweise wollen die beiden dann d as lange versprochene FH-Personalprogramm vorstellen. Dafür muss das aber erstmal besiegelt werden, und mit einem diskutierten Gesamtvolumen von 400 bis 600 Millionen Euro ist es ein dicker Brocken.

Der Bund verlangt von den Ländern eine Kofinanzierung von 50 Prozent, doch die wollten sich lange Zeit auf gar keinen Länderanteil einlassen. Ihr Hauptargument: Beim Uni-Pendant Tenure-Track-Programm gab es auch keinen. Außerdem fürchten vor allem viele Landesfinanzminister, der Bund wolle eine Art Präzedenzfall ...