Ein neuer Ton

Die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zieht eine schonungslose Bafög-Bilanz und kündigt eine umfassende Reform an. Inhaltlich wenig überraschend. Doch die Klarheit und Entschlossenheit stimmen hoffnungsvoll.

BITTE MEHR DAVON. Zwei Wochen ist Bettina Stark-Watzinger (FDP) Bundesbildungsministerin, und sie setzt auf Anhieb Akzente. Von Tag eins engagierte sie sich mit Nachdruck und großer öffentlicher Wirkung gegen flächendeckende Schulschließungen – auch wenn sie zuletzt wegen Omikron etwas vorsichtiger klang . Jetzt hat sie eine Bafög-Reform angekündigt, die es in sich hat.

Zwar entsprach das, was Stark-Watzinger gestern skizzierte, im Wesentlichen den Vorgaben des Ampel-Koalitionsvertrages , war also inhaltlich kaum überraschend. Doch bemerkenswert war die Entschlossenheit in Problembeschreibung, Wortwahl, Tempo, das die neue Ministerin auf wohltuende Art von ihrer Vorgängerin Anja Karliczek unterscheidet.

Die hatte das Eingeständnis, dass die letzte Bafög-Reform in ihrer Wirkung unzureichend und nahezu verpufft war, selbst dann noch gescheut, als alle dementsprechenden Fakten längst auf dem Tisch lagen. Klar, Karliczek hatte auch nicht die Unterstützung von Regierungsfraktionen im Rücken, die die große Reform unbedingt wollen. Aber zudem konnte man den Eindruck gewinnen, dass auch sie einfach nicht wollte.

Stark-Watzinger, soviel ist klar, will. Sie nutzte die Vorstellung des noch von der alten Bundesregierung erarbeiteten Bafög-Berichts, um den ...