BMBF legt Referentenentwurf zum Bafög-Notfallmechanismus vor

Studierende, DGB und Studentenwerke begrüßen die Pläne, fordern aber Vereinfachungen und Konkretisierungen.

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ES GEHÖRTE ZU DEN hochschulpolitischen Kontroversen der Corona-Zeit: Wenn Studierende überraschend und ausgelöst durch nationale Krisenlagen in Not geraten, wie kann ihnen am besten geholfen werden? Vor allem, wenn sie vorher finanziell zu gut standen, um Bafög zu beziehen?

Tatsächlich hatten schon im ersten Corona-Lockdown viele tausend Studierende ihre Jobs verloren, als Restaurants, Kneipen, Läden und auch Universitäten schlossen und viele Fabriken in die Kurzarbeit gingen. Doch während die Bundestagsopposition, die Wissenschaftsminister der Länder, Studierendenverbände, Gewerkschaften und das Deutsche Studentenwerk forderten, die Betroffenen vorübergehend zu Bafög-Berechtigten zu machen, weigerte sich die damalige Bundesbildungsministern Anja Karliczek (CDU) anfangs, ihnen überhaupt einen rückzahlungsfreien Zuschuss zu zahlen. Warum, wurde nie ganz klar. Es hatte wohl etwas mit dem Eindruck der Ministerin zu tun, Studierende würden dann irgendwie besser gestellt als andere junge Menschen.

Später präsentierte Karliczek immerhin eine "Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen", die allerdings erst Monate nach Beginn der Corona-Krise erstmals ausgezahlt wurde und aus zwei Teilen bestand: der vorübergehenden Zinsbefreiung von KfW-Studienkrediten und der Gewährung eines monatlichen Überbrückungszuschusses über die Studenten- und Studierendenwerke. Eine Öffnung des ...