Gut gegangen

Bund und Länder haben sich mit drei Wochen Verspätung auf die Fortführung des HAW-Forschungsprogramms geeinigt. Eine gute Nachricht für die Hochschulen – und für die Wissenschaftspolitik insgesamt.

DIE WICHTIGSTE NACHRICHT des Tages für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW): Die Verlängerung ihres Forschungsprogramms steht. Natürlich unter dem derzeit nicht ganz unerheblichen Vorbehalt, dass der Bundeshaushalt 2024 demnächst beschlossen wird, und zwar inklusive der im Entwurf enthaltenen Millionen für die HAW. Mit der am Montagnachmittag verkündeten Einigung von Bund und Ländern in der Sondersitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) endet somit die Hängepartie der vergangenen Wochen – zumindest, siehe Haushaltskrise, der Teil, auf den die Wissenschaftsminister von Bund und Länder Einfluss nehmen können.

Der GWK-Vorsitzende, Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) hatte insofern Recht, als er in der begleitenden Pressekonferenz von einem "wichtigen Signal in diesen herausfordernden Zeiten" sprach, dass Bund und Länder in schwierigen Zeiten gemeinsam handlungsfähig seien. Ob allerdings Blumes gleichzeitige Formulierungen von einem "echten Paukenschlag für die deutsche Forschungslandschaft" und einem "echten Mehr" doch etwas groß geraten sind, kann man angesichts der Eckwerte der Einigung durchaus fragen.

Insgesamt 528 Millionen Euro stecken Bund und Länder gemeinsam in den Fortsetzung des Programms, davon sind sind bis zu 493 Millionen für die direkte Forschungsförderung vorgesehen. Macht auf die mit sieben Jahren erfreulich lange Laufzeit bis 2030 rechnerisch 70,4 Millionen pro Jahr. Eine Steigerung um gut zehn Millionen im Vergleich zum bisherigen Jahresvolumen für die Jahre 2019 bis 2023. Wobei zur Vollständigkeit gehört: ...