BAföG: Ampel will doch die Bedarfssätze erhöhen

Die Regierungsfraktionen korrigieren den Kabinettsentwurf vom März und machen eine Ankündigung von SPD und Grünen wahr.

AM VORMITTAG TAGTE der Bundestags-Bildungsausschuss, danach wurde bekannt: Anders als vom BMBF geplant soll es in diesem Jahr doch noch eine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze geben. Von einem "Verhandlungsdurchbruch" war laut SPD-Bundestagsfraktion die Rede. So soll der Grundbedarf von August an um weitere fünf Prozent steigen, der Wohnkostenzuschlag von 360 auf 380 Euro. Ein Plus bei den Elternfreibeträgen um fünf Prozent hatte bereits der im März verabschiedete Kabinettsentwurf vorgesehen, jetzt sollen es 5,25 Prozent sein. Die entsprechend geänderte Formulierungshilfe für die Bundestagsfraktionen wurde am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossen.

Damit nutzt die Koalition in diesem Jahr voraussichtlich nun doch immerhin über 100 der rund 150 im vergangenen Herbst vom Haushaltsausschuss zusätzlich für die Reform zur Verfügung gestellten Millionen. Inklusive den aus der Erhöhung resultierenden Mehrkosten im Rahmen von Aufstiegsfortbildungsfördergesetz (AFBG) und Begabtenförderung, die nicht Teil des BAföG-Titels sind, sollen es rund 110 Millionen sein.

Novelle schöpft jetzt mehr vom vorhandenen Geld aus

Für seinen Plan, 2024 von den 150 Millionen weniger als die Hälfte, nämlich 62 Millionen, im Rahmen seiner Novelle nutzen zu wollen , war das BMBF ...