Und dann?

Die Länder setzen BMBF-Chefin Stark-Watzinger in den Digitalpakt-Verhandlungen erneut eine Frist. Innerhalb von einer Woche soll sie konkret sagen, wie sie den alten Digitalpakt zu Ende und den neuen Digitalpakt ausreichend anfinanzieren will. Aber was passiert, wenn die Ministerin sich weigert?

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AM DONNERSTAGABEND hatte KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gesprochen, doch offenbar hat auch der direkte Austausch der beiden in Sachen Digitalpakt-Finanzierung immer noch nicht die erwünschte Aufklärung gebracht . Darum versucht Clivot es nun im Namen aller Bundesländer per Brief, mit Fragenkatalog und Fristsetzung.

Sie wende sich "mit großer Sorge um die Zukunft der digitalen Bildung in unserem Land" an Stark-Watzinger, schreibt Streichert-Clivot in ihrem am Montag per E-Mail versandten Brief. "Leider ist aktuell nicht erkennbar, dass der DigitalPakt 2.0 im vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Bundeshaushalts 2025 berücksichtigt und finanzielle Mittel hinterlegt worden sind. Dies hat auf Länderseite zu sehr großen Irritationen geführt – auch aufgrund dessen, dass Sie, Frau Bundesministerin, stets betont hatten und es auch weiterhin tun, dass der DigitalPakt 2.0 kommen müsse."

Insbesondere für die Schulträger sei die Herstellung der notwendigen Planungssicherheit von größter Bedeutung, auch sie warteten auf ein klares Signal, wie ...