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Weichenstellung in der zweiten Reihe

Die Union hat auch ihre parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre benannt – mit überraschenden Personalien, offenen Fragen zur Fachkompetenz und deutlichen Signalen zur strategischen Neuausrichtung.
KI-generiertes Gruppenbild, schwarz-weiß, es sind nur Umrisse von Personen zu erkennen.

Bild: KI-generiert.

LOGISCHERWEISE wurde am Tag der Nominierungen vor allem auf die künftigen  Bundesminister von CDU und CSU geschaut. Bevor voraussichtlich am Mittwoch die SPD-Liste folgt, lohnt sich ein kurzer Blick in die zweite Reihe der Unions-Regierungsmitglieder, auf die designierten parlamentarischen Staatssekretäre und die voraussichtlichen Staatsminister. Von den letzteren könnte einer besonders wichtig sein für Bildung und Forschung. Dazu später mehr.

Zunächst zu den parlamentarischen Staatssekretären. Mit denen ist das so eine Sache. In der internen Hierarchie des BMBF spielten sie über viele Legislaturperioden hinweg eine untergeordnete Rolle, waren vor allem für die Kommunikation des Ministeriums ins Parlament hinein und für öffentliche Repräsentationsaufgaben zuständig. Das änderte sich erst, nachdem die damalige Ministerin Anja Karliczek (CDU) im Sommer 2018 die langjährige und mächtige beamtete Staatssekretärin Cornelia Quennet-Thielen in den einstweiligen Ruhestand versetzt hatte. In der Folge verschoben sich die Gewichte von den beamteten Staatssekretären zu den parlamentarischen, umso stärker, nachdem auch der erfahrene Georg Schütte im Sommer 2019 das von Karliczek geführte Ministerium verließ, um Generalsekretär der Volkswagen-Stiftung zu werden.

Profiteur war zunächst vor allem der erfahrene ...

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