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01 Mai 2025

Das "Nein, danke" der SPD

Die Sozialdemokraten betonen die Bedeutung von Forschung und Bildung und haben die zuständigen Ministerien trotzdem erneut dem Koalitionspartner überlassen. Wie das zusammenpasst – und warum die anstehende SPD-Ministerkür aus Sicht der Bildungspolitik trotzdem bedeutsam ist.
Spitze des Willi-Brandt-Hauses vor leicht bewölktem Himmel.

Warten auf die SPD-Chefetage (Parteizentale in Berlin). Foto:  Gertrud K ., CC BY-NC-SA 2.0 .

DIE UNION HAT ihre designierten Minister und Staatssekretäre präsentiert, die Nominierungen bei der SPD stehen – bis auf die von Lars Klingbeil – aus.

Am Mittwochvormittag wurde erst einmal das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekannt gegeben. Mit 84,6 Prozent Ja-Stimmen stimmte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag überraschend deutlich zu. Anfang der Woche sollen bei den Sozialdemokraten die übrigen Personalien folgen.

Die Spannung steigt? Nicht aus Sicht der Bildungs- und Forschungspolitik. Denn die Führung der ältesten demokratischen Partei Deutschlands hat beide zuständigen Ministerien der CDU und CSU überlassen – ohne ein Wort des Bedauerns.

Das hat Tradition. Seit 20 Jahren hat die SPD noch bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf das BMBF verzichtet. Jetzt wechselt die Bildung ins bisherige BMFSFJ, das von den vergangenen gut elf Jahren acht bei der SPD und etwas mehr als drei bei den Grünen war – und die Sozialdemokraten winken auch hier dankend ...

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