Diese Woche, hoffte das BMFTR, würde der Haushaltsausschuss endlich gesperrte Titel im Sondervermögen freigeben. Stattdessen gibt es neue Verzögerungen – und finanzielle Sorgen bei der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur.

Hoch aufgehängt: Dorothee Bärs "Hightech-Agenda Deutschland": Plakat am Berliner BMFTR-Sitz. Foto: JMW.

ES IST EIN RÜCKSCHLAG für Dorothee Bärs Hightech-Agenda (HTAD) – und kurz vor Weihnachten Anlass zum Zittern für die Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI). Anders als erwartet hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwochvormittag die Sperrung mehrerer BMFTR-Haushaltstitel im Sondervermögen nicht aufgehoben.

Betroffen sind unter anderem die Anschubfinanzierung von AI-Gigafactory, Quantencomputing, Fusionskraftwerk und Hyperloop in zusammengerechnet dreistelliger Millionenhöhe. Alles zentrale Agenda-Vorhaben. Auch 34 Millionen Euro, die im Infrastruktur-Sondervermögen für das 1000-Köpfe-Plus-Programm vorgesehen sind, bleiben vorerst gesperrt. Die nächste Möglichkeit zur Entsperrung bietet nun die Sitzung des Haushaltsausschusses am 14. Januar 2026, was weitere vier Wochen Verzögerung bedeutet.

Einerseits mag der faktische Unterschied gering sein, weil die Weihnachtspause dazwischen liegt. Andererseits endet das Jahr damit mit einer aus Bärs Sicht ungünstigen Symbolik: Wichtige Bremsen bei der HTAD, dem wohl wichtigsten Projekt der CSU-Politikerin als Forschungsministerin, sind immer noch nicht gelöst. Und das, während die Fragen nach der konkreten Umsetzung aus Wissenschaft und Wirtschaft ohnehin immer drängender werden.

Praktisch verschärfend wirkt ...