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11 Januar 2024

BAföG-Reform: BMBF plant 2024 nur mit 62 Millionen Euro Mehrausgaben

Ministerium versendet Referentenentwurf zur Novelle, unter anderem geplant: eine Studienstarthilfe von 1000 Euro und ein "Flexibilitätssemester", aber offenbar keine Erhöhung der Bedarfssätze. Studierendenwerk spricht von "herber Enttäuschung".

Artikelbild: BAföG-Reform: BMBF plant 2024 nur mit 62 Millionen Euro Mehrausgaben

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Berlin-Mitte. Foto: Wikimedia Creative Commons, CC-BY-SA-4.0.

DAS GING SCHNELL: AM Mittwoch versendete das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Referentenentwurf für die vom Haushaltsausschuss geforderte BAföG-Reform zur Stellungnahme in die Community. 150 Millionen Euro zusätzlich hatten die Haushaltspolitiker dafür im Haushalt 2024 in Aussicht gestellt – unter der Bedingung, dass die Novelle zum Wintersemester 2024/25 startet.

Die Geschwindigkeit spricht dafür, dass man im BMBF bereits vor der Maßgabe der Haushaltspolitiker an der Novelle arbeitete. Als wesentliche Maßnahmen der Reform nennt das Ministerium dem Ampel-Koalitionsvertrag folgend unter anderem die Einführung eines Flexibilitätssemesters über die Förderungshöchstdauer hinaus und eine Studienstarthilfe für besonders arme Studierende in Form eines einmaligen Zuschusses von 1000 Euro. Außerdem soll die Frist für einen förderungsunschädlichen Wechsel des Studienfachs um ein Semester verlängert werden, die Freibeträge sollen um weitere fünf Prozent steigen und eine Anpassung an die aktuellen Sozialversicherungssätze erfolgen.

"Ohne die vorgeschlagenen Änderungen und Anpassungen würden die Förderungsleistungen nach dem BAföG den ...

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Kommentare

#1 -

Oliver Iost, S… | Do., 11.01.2024 - 17:53
Das BMBF rechnet sich mal wieder alles schön – und macht dabei sogar Fehler. Wer Kindergeld bezieht, dürfte unter 25 sein und dann wird – solange nicht mehr als ein Minijob ausgeübt wird – es keinen Krankenversicherungszuschlag geben. Damit liegt der BAföG-Satz schon mal bei 122 € weniger. Die Annahme, dass das Kindergeld ungeschmälert bei allen ankommt, ist auch gewagt. Und der Durchschnittsbedarf wird leider in immer mehr Städten durch die hohen Mieten weit übertroffen.

Dazu haben alle über 25 eben kein Kindergeld mehr, aber fast immer höhere Ausgaben. Was ist mit lebenslangem Lernen?

#2 -

T. Schwarzkopf… | Fr., 12.01.2024 - 21:27
Es wirkt mal wieder so, als hätte das BMBF selbst keine Ahnung von seinem eigenen Gesetz.

Die Ausgaben von Studierenden von 986 € (2024) werden dem Höchstsatz gegenüber gestellt, dieser wird aber - wie immer - zu hoch angesetzt. Tatsächlich liegt er bei 812 € - die KV+PV, die ab 25 Jahre dazu kommt, wird ja direkt ausgegeben. Höchstsatz bekommt kaum jemand. Durch die geringen Freibeträge für Eltern können dann die wenigsten Familien im Mittelstand die berechneten Sätze zahlen und die Studierenden haben de facto oft weniger als BAföG und müssen arbeiten.

Das MMI hat 2023 berechnet, dass der Wohnanteil ...

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