Nicht für ein paar Jahre, für immer!
Kommt die Große Koalition, werden die Hochschulpaktmittel verstetigt. Das alle paar Jahre wiederkehrende Zittern an den Hochschulen hätte sich damit erledigt – zum Glück.
EIN ERGEBNIS DER SONDIERUNGSGESPRÄCHE ist womöglich im nachfolgenden Theater etwas untergegangen, dabei könnte es sich als eine der folgenreichsten Vereinbarungen zwischen Union und SPD überhaupt herausstellen. Folgenreich im denkbar positivsten Sinne. Immer vorausgesetzt, dass die Sondierungen überhaupt irgendwelche Folgen haben und nicht noch an querschießenden CSU-Ex-Verkehrsministern oder der SPD-internen GroKo-Opposition scheitern.
Auf Seite 11 des Ergebnispapiers steht ein nüchterner Satz: "Um vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studiennachfrage eine qualitativ hochwertige Lehre sicherzustellen, werden wir die Bundesmittel auf Grundlage des neu geschaffenen Artikel 91b GG dauerhaft verstetigen." Im Klartext: Die Hochschulen erhalten Bundesmittel – ohne zeitliches Limit. Für immer.
Wer jetzt die Schultern zuckt, sollte nachlesen, was die Jamaika-Unterhändler Ende Oktober in ihrem entsprechenden Papier stehen hatten. Zitat: "Es soll eine Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt geben, wobei unter anderem Fragen der Qualität, des Erhalts der Kapazitäten und der Digitalisierung eine Rolle spielen sollen." Eine Nachfolgevereinbarung. Die nächste Förderperiode. Und dann schauen wir weiter.
Natürlich kann keine Bundesregierung, ob schwarz-rot oder schwarz-gelb-grün, etwas auf ewig versprechen. Jedes neu gewählte Parlament kann ...
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