Karliczek gibt sich kämpferisch

Zum zweiten Mal muss die Ministerin wegen einer umstrittenen Standort-Entscheidung vor dem Bundestagsforschungsausschuss auftreten. Die Sitzung bringt inhaltlich wenig Neues – aber atmosphärisch wichtige Erkenntnisse.

VON AUSSEN BETRACHTET sah es wie ein Déjà-Vu aus. Anja Karliczek trat vor dem Bundestagsforschungsausschuss auf, sie stand den Abgeordneten Rede und Antwort, und danach verkündete die Opposition: Das reicht nicht. Die Antworten der Bundesforschungsministerin waren unbefriedigend.

Auch das Thema war dasselbe wie bei Karliczeks letztem Erscheinen vor dem Ausschuss im Juli: die Standortentscheidung für die geplante Batterieforschungsfabrik. Hat Münster zu Recht den Zuschlag bekommen? Oder hat Karliczeks Ministerium den Entscheidungsprozess vergeigt, sind andere Bewerberstandorte womöglich absichtlich benachteiligt worden?

Zuletzt hatte Karliczeks CDU-Parteikollegin Susanne Eisenmann, die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl 2021, der Ministerin den Rücktritt nahegelegt – sollten sich die Vorwürfe bestätigen. Ein bemerkenswerter Vorgang, der den Druck auf Karliczek weiter erhöht hatte.

Karliczek: BMBF habe "größtmögliche Transparenz" gezeigt

Vor dem Ausschuss sagte Karliczek laut Teilnehmern, das BMBF habe in Sachen Standortentscheidung in den vergangenen Monaten "mit größtmöglicher Transparenz sämtliche Fragen beantwortet und zu Behauptungen immer wieder klar Stellung bezogen". Sie habe dem Parlament sämtliche Akten zur Verfügung gestellt, es habe mehrere Pressehintergrundgespräche gegeben, Presseanfragen seien stets beantwortet worden. So werde man auch künftig handeln – weil sie und ihr Ministerium von der Richtigkeit des Verfahrens überzeugt seien. So wichtig ihr persönlich Transparenz und Offenheit seien, so wichtig sei ihr noch etwas anderes, betonte die Ministerin: "Diese Debatte sachlich zu führen." Es war der erste von mehreren Versuchen, zum Gegenangriff auf ihre Kritiker überzugehen.

Die Entscheidung für Münster sei am Ende "auf der Grundlage aller verfügbaren ...