Der Ego-Föderalismus

Warum das "Startchancen"-Programm vermutlich nicht die erhoffte Bildungsrevolution wird und warum das nicht die Schuld der Bundesbildungsministerin ist.

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Kann sie doch noch z ur institutionellen Verkörperung eines neuen Bildungsföderalismus werden? Die KMK und ihr Sekretariat in Berlin (links) und Bonn.

DASS ES SO nicht weitergeht in der bundesdeutschen Bildungspolitik, ist eine seit Jahren wiederholte und immer richtige Feststellung. Marode, oftmals schlecht ausgestattete Schulgebäude, nachlassende Schülerleistungen durch fast alle Milieus und ein Fünftel jeden Jahrgangs, das nicht richtig lesen und schreiben kann. Je stärker die Bildungschancen von der Herkunft abhängen, desto mehr wird eine Bildungsfinanzierung, die nicht nur insgesamt unzureichend ist, sondern fast ausschließlich nach dem Gießkannenprinzip erfolgt, zum Ausdruck bildungspolitischen Versagens.

Zur sozialen Schieflage kommt ein deutschlandweiter Lehrkräftemangel, der inzwischen so gewaltig ist, dass es, ohne voreiliger Hysterie verdächtig zu werden, bald gerechtfertigt ist, wie Georg Picht Anfang der 60er Jahre wieder von einer Bildungskatastrophe zu sprechen. Die Ursachen für die Misere sind vielfältig. Ganz oben auf der Liste stehen eine alternde, auf die Absicherung des Heute fokussierte Gesellschaft, die der Bildung nicht die politische Priorität einräumt, wie es die Generationengerechtigkeit erfordern würde. Und eine Bildungspolitik, der Konzeptionsfähigkeit, Koordination und Vorausschau weitgehend abhanden gekommen sind. Falls sie sie jemals hatte.

Dass es so nicht weitergeht in der bundesdeutschen Bildungspolitik, ist zugleich eine Feststellung, die seit Jahren folgenlos geblieben ist. Weil zur Bewältigung fast aller Probleme ein wirklich länderübergreifender Ansatz und damit eine grundsätzliche Reform des Bildungsföderalismus nötig wäre. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat zwar ein inhaltlich durchaus beachtliches Bildungsabkommen beschlossen, es aber – vorrangig aus Gründen der einfacheren Durchsetzbarkeit – nicht in einen Staatsvertrag gegossen.

Am Ende schaut doch jedes Bundesland

vor allem auf sich selbst