Priorität Bildung?

Wieviel Geld bekommt das BMBF im nächsten Jahr, und was bedeutet das für den Digitalpakt 2.0? Fragen, auf die es immer noch keine Antwort gibt. Unterdessen bereiten sich die Kultusminister auf die nächste Verhandlungsrunde vor, und die CDU verabschiedet ihr neues Grundsatzprogramm – inklusive einem Pflichtjahr für Schulabgänger und einem Budget-Versprechen, das aufhorchen lässt.

VOR SECHS TAGEN endete die Frist, bis zu der die Bundesministerien ihre Sparvorschläge und Ausgabenwünsche für 2025 anmelden sollten. Seitdem kursieren einzelne Meldungen und Gerüchte, welche Ministerien sich nicht an den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) gesetzten Rahmen gehalten hätten: Drei nannte der Spiegel , sechs TableMedia . Das BMBF war jeweils nicht darunter. Auch eine Zahl macht die Runde: 26,4 Milliarden Euro wollten allein die SPD-geführten Bundesministerien zusammengerechnet mehr ausgeben als vorgesehen, schreibt TableMedia .

Vor allem aber zeigen solche Info-Schnipsel eins: Das, was bislang nicht bekannt ist. Die FDP-Ministerien halten dicht, sollen aber allesamt den Vorgaben gefolgt sein. Man kann die überwiegende Nicht-Nachrichtenlage in Bezug auf das BMBF so deuten, dass Hausherrin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sich erneut der Rahmensetzung Lindners beugt – aus Parteiräson oder in der Erwartung, dass sie so wie schon beim 2024er Haushalt glimpflich davonkommt. Oder weil sie glaubt, ...