02 Juni 2016

Exini: Warum Hamburg am 16. Juni wahrscheinlich zustimmt

Heute berichtet nun auch das Hamburg-Ressort der ZEIT über die "Grätsche" der Hansestadt bei den finalen Verhandlungen um die Zukunft der Exzellenzinitiative ( siehe dazu meinen Blogeintrag vom 17. Mai ). Der Kollege Oliver Hollenstein zitiert Minister und Staatssekretäre anderer Bundesländer, die sich über die "dilettantische Verhandlungsführung" der Hamburger Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank echauffieren. Und die laut Hollenstein nun bereits kolportierten, dass sich Unruhe an den Universitäten ausbreite. Was passiert, wenn die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin sich am 16. Juni treffen und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz bei seinem "Njet" bleibt? Ohne Einstimmigkeit keine nächste Runde der Exzellenzinitiative, ob mit altem oder neuen Namen.

Doch auch wenn die Kompromissvorschläge von Bremen und Sachsen gescheitert sind: Ich bin in den vergangenen Tagen optimistischer geworden, dass es in zwei Wochen zu einer Einigung kommen wird. Der Druck auf alle Beteiligten ist enorm groß, und Olaf Scholz ist ein gewiefter Taktiker, der spürt, was er wann wie herausholen kann. Selbst jene Wissenschaftsminister in der GWK, die Hamburgs Vorstoß mit Sympathie begleiten, schwenken momentan spürbar auf die Linie der Mehrheit ein – und werden ihren Ministerpräsidenten ans Herz legen, der Vereinbarung doch bitte zuzustimmen. Zu groß wäre ...

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