Endlich geschafft – aber reicht das?

Die Bildungsminister von Bund und Ländern haben den Digitalpakt so gut wie ausverhandelt. Dass er 2019 starten kann, ist trotzdem ungewiss: Anja Karliczek und ihre Kollegen haben es nicht mehr selbst in der Hand.

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ES SIND NUR vier Sätze, aber sie sind wichtig. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat am Freitagnachmittag gemeinsam mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) eine Erklärung veröffentlicht. Der Tenor: Wir sind durch in Sachen Digitalpakt. Die Verhandlungen seien auf der Zielgeraden, letzte noch offene Fragen müssten zwar geklärt werden. Aber die Minister seien "zuversichtlich", am 6. Dezember (dann trifft sich zum nächsten Mal die KMK) die Bund-Länder-Vereinbarung zu besiegeln.

Nicht dass man derlei Sätze so ähnlich nicht schon öfter gehört hätte. Aber diesmal sind sie mehr als Wunschdenken. Das zeigt auch der offizielle Charakter der von KMK und Karliczeks Haus zeitgleich versandten Erklärung. Die Minister trauen sich diesmal selber. Und gegenseitig.

Auch das mit den "letzten Fragen" ist keine Plattitüde, sondern beschreibt den Verhandlungsstand realistisch. Denn die entscheidenden Fragen, die bislang die Einigung aufhielten, haben die Minister geklärt.

Erstens: Ja, Bundesministerin Karliczek ist jetzt offenbar bereit, das "bis zu" vor den fünf Milliarden zu streichen. Hierum ...