Das Hin und Her war nötig

Hätte es schneller gehen können mit dem Digitalpakt? Nein, nicht wirklich. Das Fünf-Milliarden-Paket ist ein Erfolg für Anja Karliczek, vor allem aber ist es ein Verdienst ihrer Vorgängerin: Johanna Wanka.

WENN DER BUNDESRAT heute den Weg für den Digitalpakt freimacht, werden die meisten Experten zwei Statements von sich geben. Erstens: Gut, dass er jetzt kommt. Zweitens: Er kommt viel zu spät. Dass Bund und Länder sich seit Herbst 2016 ein peinliches – und viel zu langes – Hin und Her geliefert haben, gilt inzwischen als eine Art Gemeinplatz. Aber stimmt das auch? Meine Antwort: Nein, das glaube ich nicht.

Ja, es ist peinlich, dass es bis 2016 gedauert hat, bevor mit Johanna Wanka (CDU) eine Bundesbildungsministerin den Anstoß für die bundesweite IT-Ertüchtigung der Schulen gegeben hat. Warum ist dies nicht bereits acht oder zehn Jahre zuvor geschehen? Die Erklärung ist, wenn man es sich überlegt, eigentlich einfach: Weil zehn Jahre zuvor (Stichwort Föderalismusreform) die Bund-Länder-Zusammenarbeit in der Bildung gerade ziemlich am Ende war.

Wanka ist insofern zu loben: Sie hat geschickt den 2016 bereits spürbaren Stimmungswandel hin zu wieder mehr Kooperation ausgenutzt für einen Vorstoß, der damals unter den herrschenden Verfassungsbedingungen eigentlich noch gar ...