Föderales Pingpong-Spiel

Bekommt der Bundestag diese Woche Einsicht in die Wissenschaftspakt-Vereinbarungen?

BUNDESFORSCHUNGSMINISTERIN ANJA KARLICZEK (CDU) und ihre Länderkollegen liefern sich ein Pingpong-Spiel, und der Haushaltsausschuss des Bundestages muss dabei zuschauen.

Vergangenen Mittwoch hatten die Parlamentarier von Karliczek gefordert , ihnen unverzüglich den Wortlaut der frisch verabredeten Wissenschaftspakte offenzulegen. Karliczek hatte dem Ausschuss erwidert, ohne Zustimmung der Länder, die ja in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) ihre Verhandlungspartner waren, dürfe sie das nicht.

Und was sagt dazu Bremens Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD), die in diesem Jahr zugleich GWK-Vorsitzende ist? Sie werde mit ihren Landeswissenschaftsminister-Kollegen "erörtern, ob die die Vereinbarungen vor der Befassung der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin herausgegeben werden können".

Und bis wann wird diese Erörterung abgeschlossen sein? Immerhin ist besagte Befassung und Unterzeichnung bereits am 6. Juni, also in gut drei Wochen, vorgesehen, und schön übermorgen trifft sich erneut der Haushaltsausschuss erneut. Quante-Brandt: "Ob das vor Mittwoch geklärt werden kann, kann ich jetzt nicht sagen".

Handelt es sich weniger um ein Pingpong- als um ein Zeitspiel von Karliczek und Quante-Brandt? Wollen die beiden so die Vereinbarungen über die Zeit retten, weil die Haushälter ansonsten möglicherweise noch tiefergehende Veränderungen an den Pakten fordern könnten?

Diesen Eindruck könnte man jedenfalls bekommen, und er ...