Zeit, Farbe zu bekennen

Heute ist in gleich mehrfacher Hinsicht ein bedeutsamer Tag für die Bildungspolitik. Und für die Kultusminister wird es ein spannender dazu. Wichtige Beschlüsse stehen an.

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HEUTE IST EIN bildungspolitisch bedeutsamer Tag. Und ein spannender Tag ist es auch. Bedeutsam, weil die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin voraussichtlich die Wissenschaftspakte beschließen werden, darunter den Zukunftsvertrag für die Hochschulen, der durch seine Entfristung nicht nur mehr Planungssicherheit bringt, sondern (obgleich das Bundesbildungsministerium diesen Punkt nicht so gern herausstellt) auch den Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen. Bedeutsam ist der Tag auch deshalb, weil mit dem Beschluss der Regierungschefs zugleich das Fundament entsteht für die neue und (obgleich die Länder diesen Punkt nicht so gern herausstellen) unabhängige Organisation für Innovationen in der Hochschullehre.

Als nächstes wird darüber zu reden sein, welche Heimat diese Organisation sinnvollerweise finden kann, weil sie ja – ein typischer politischer Kompromiss – zwar inhaltlich eigenständig, aber institutionell irgendwo angedockt sein soll. Was potenziell zu einer richtig schiefen Lösung führen kann. Oder zu einem echten Aufbruch.

Kurzfristig spannend wird dieser bedeutsame Tag heute aber vor allem dank der Kultusministerkonferenz (KMK). Die trifft sich ja ab heute ebenfalls. In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden geht es bis morgen um viel für das Gremium, manche würden sogar sagen: um alles. Die Kultusminister wollen gleich zweimal Eckpunkte beschließen.

KMK-Staatsvertrag und Bildungsrat

Zum einen die Präambel, die Struktur und die grundlegende Ausrichtung "einer Ländervereinbarung/eines Staatsvertrages". Zum anderen – zusammen ...