Karliczek erzählt die ganze Geschichte

Die Bundesforschungsministerin berichtet vor dem Bundestagsausschuss, wie Münster als Standort der Batterie-Forschungsfabrik ausgewählt wurde. Die Opposition kritisiert daraufhin den chaotischen Entscheidungsprozess – eine persönliche Einflussnahme aber unterstellt der Ministerin nun keiner mehr.

DASS ANJA KARLICZEK "gern" zur Sondersitzung des Bundestags-Forschungsausschusses kam, wie sie und ihr Sprecher vorher mehrfach mitgeteilt hatten, darf man getrost bezweifeln. Aber sie kam. Das Gremium hatte die CDU-Bundesforschungsministerin auf Antrag der Opposition für Mittwochnachmittag zum Gespräch geladen, einziges Thema: der Zuschlag für Münster als Sitz einer Batterie-Forschungsfabrik, für den Karliczek in den vergangenen Wochen viel Kritik hatte einstecken müssen. Die BMBF-Chefin gab ein Statement ab, beantwortete Fragen.

Vor allem aber führte sie in der nichtöffentlichen Sitzung Teilnehmern zufolge mehrere Belege und die schriftliche Aussage einer Schlüsselperson an, um die Entscheidungsfindung nachvollziehbarer zu machen und ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Opposition sagte nach der Sitzung allerdings, Karliczek habe wesentliche Widersprüche nicht aufklären können, sondern sie habe neue Unklarheiten geschaffen.

Der Reihe nach. Die erwähnte Schlüsselperson ist Reinhold Achatz, Forschungschef der thysssenkrupp AG und Mitglied der sogenannten Gründungskommission, die zur Vorbereitung der Standort-Entscheidung eingerichtet worden war. Achatz hatte im Vorfeld der letzten Kommissionssitzung ein Schreiben verfasst und am 23. Juni ans Wirtschaftsministerium gesandt. Aus diesem Schreiben hatte zuerst der Tagesspiegel zitiert, aus ihm hätten, so drückte Karliczek es laut Sitzungsteilnehmern nun reichlich euphemistisch aus, "manche Außenstehende eine Empfehlung der Gründungskommission für Ulm abgeleitet". Schärfer formuliert wird daraus die entscheidende Frage in der ganzen Angelegenheit: Hatte das BMBF sich, indem es Münster den Zuschlag gab, über ein Votum der Kommission hinweggesetzt, oder hatte es das nicht? Und belegte besagtes Schreiben dieses Votum für einen Mitbewerber Münsters?

Vor dem Ausschuss nannte Karliczek das Schreiben nur eine "Notiz" und sagte, die daraus abgeleitete Schlussfolgerung, es habe eine Empfehlung gegeben, sei "unzutreffend". Achatz habe zwischenzeitlich in Abstimmung mit den anderen Industrievertretern bestätigt, dass die Kommission zu keinem Zeitpunkt eine Empfehlung für Ulm oder einen anderen Standort abgegeben habe.

Und weil es der entscheidende Punkt ist, wiederholte die Ministerin ihn vor dem Ausschuss mehrfach mit Nachdruck: Weder die Gründungskommission noch die Fraunhofer-Gesellschaft hätten ...