Seltsamer Zorn über den 500-Euro-Deckel

Das BMBF hat die Vergaberegeln zur Studierenden-Nothilfe bekanntgegeben und erntete erneut heftige Proteste. Diesmal allerdings zu Unrecht – denn der eigentliche Konstruktionsfehler bleibt ein anderer.

BEI DEN NOTHILFEN für Studierende wurde vergangene Woche die nächste Empörungsrunde eingeleitet. Nachdem es zuletzt um die Ausgestaltung des KfW-Darlehens und um weitere Verzögerungen beim Zuschuss ging, war diesmal eine neue Mitteilung aus dem Bundesbildungsministerium von Anja Karliczek (CDU) der Anlass. Darin erläuterte ihr parlamentarischer Staatssekretär Michael Meister (ebenfalls CDU), unter welchen Voraussetzungen bedürftige Studierende nicht rückzahlbare Hilfen aus dem 100-Millionen-Euro-Zuschusstopf erhalten sollen. Folgende Regel: Wer 0 Euro auf dem Konto hat, erhält die monatliche Maximalsumme von 500 Euro, beantragt werden kann sie drei Monate lang. Bei wem der aktuelle Kontoauszug 100 Euro zeigt, bekommt 400; mit 200 Euro Guthaben gibt es 300 Euro und so weiter. Wer mehr als 500 Euro hat, erhält demzufolge gar nichts.

"Eine Bundesbildungsminister, die Nothilfe für #Studierende und #Bildungsgerechtigkeit verweigert, hat ihren Job verfehlt", twitterte der grüne Hochschulpolitiker Kai Gehring. "So handelt niemand, der helfen will", sagte Leonie Ackermann, Vorstandsmitglied des Studierenverbands fzs, der erneut Karliczeks Entlassung forderte. Und Manja Schüle, SPD-Wissenschaftsministerin von Brandenburg, forderte von Karliczek Nachbesserungen. "Viele (auch ich) haben (viel zu) lange für das Programm gekämpft. Dass man maximal 500 Euro auf Konto ...