Wird schon hinkommen

BMBF-Chefin Anja Karliczek ist stolz auf das Laptop-Sofortprogramm. Wie die Länder die 500 Bundesmillionen an die Schulen verteilen, weiß sie allerdings nicht genau.

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GIBT DIE BUNDESREGIERUNG eine Menge Geld aus und erfährt erst mit vielen Monaten Verzögerung, was die Länder damit machen? Und – noch schlimmer – hat sie die Kontrolle auch noch freiwillig aus der Hand gegeben? So sieht es zumindest die grüne Bildungspolitikerin Margit Stumpp.

Sie hatte im Rahmen einer kleinen parlamentarischen Anfrage wissen wollen, wieviel von den 500 Millionen Euro für Schüler-Endgeräte schon in den Schulen angekommen sind. Der GroKo-Koalitionsausschuss hatte das Sofortprogramm Ende April beschlossen , zur Umsetzung hatten Bund und Länder eine Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt ausgehandelt , die Anfang Juli in Kraft trat. Mit dem Geld sollen die Schulträger Laptops und Tablets anschaffen und sie an Schüler verleihen, deren Familien ihnen nicht selbst ein Gerät kaufen können.

Der parlamentarische Staatssekretär im BMBF Thomas Rachel (CDU) teilte nun in der Antwort der Bundesregierung mit: Sie kennt den genauen Stand der Umsetzung des Programms nicht. Zwar müssten die Länder Richtlinien zur Verwendung ihres Anteils erstellen, doch sei "aus Gründen der Beschleunigung des Mittelabflusses" darauf verzichtet worden, dass die Länder ihre Richtlinien vor Veröffentlichung mit dem Bund abstimmen. Mit dem Ergebnis, dass das BMBF offenbar nur auf inoffiziellem Weg und möglicherweise nicht vollständig mitbekommt, welche Länder bereits Regelungen erlassen haben. Als Länder, die nach Kenntnissen der Bundesregierung Richtlinien erlassen hätten, nennt Rachel ...