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Hervorragende Nachricht, viele Fragezeichen

Die Große Koalition will arme Schüler bei der Anschaffung digitaler Endgeräte für den Unterricht unterstützen, das dazu gehörende Sofortprogramm ist 500 Millionen Euro schwer. Aber wie genau kommt das Geld bei den Schülern an? Und was passiert nach der Krise?

Foto: StockSnap / pixabay - cco.

ES IST EINE HERVORRAGENDE Nachricht, auch wenn etliche Details zunächst noch unklar waren: Die Bundesregierung will 500 Millionen Euro für Schüler bereitstellen, die selbst nicht das Geld haben, um sich für den Unterricht am heimischen Computer zu rüsten. Das hat der Koalitionsausschuss der Großen Koalition von Union und SPD in der Nacht zu Donnerstag als Teil eines weiteren Corona-Maßnahmenpakets beschlossen. SPD-Chefin Saskia Esken twitterte anschließend: "Die #Schulen werden den Unterricht auch künftig durch digitale Lernangebote ergänzen. Vielen Schüler*innen mit Unterstützungsbedarf fehlt im #homeschooling ein geeignetes digitales Endgerät. Dafür erhalten sie eine Unterstützung von je 150 Euro, Gesamtsumme 500 Mio. Euro."

 

Esken, die sich vor ihrer Zeit als Parteichefin einen Namen als Digitalpoltikerin gemacht hat, berührt in ihrem Tweet zwei entscheidende Punkte: Erstens ist das mit den digitalen Lernangeboten nach Corona, wenn der Präsenzunterricht wieder normal läuft, nicht vorbei – sollte es nicht, darf es nicht sein. Und zweitens: Die angemessene Ausstattung jeder Schülerin und jedes Schülers mit den notwendigen digitalen Endgeräten ist kein Luxus, eigentlich noch nicht einmal eine Frage des Bildungsbudgets, sondern im 21. Jahrhundert eine Selbstverständlichkeit der sozialen Teilhabe – entsprechend ist es auch die finanzielle Hilfe für, wie Esken es formuliert, "Schüler mit Unterstützungsbedarf". >>



>> Entscheidend ist, dass die GroKo-Politiker es sich nicht zu einfach gemacht haben. Sie haben nicht den 5,5-Milliarden-Digitalpakt angebohrt, etwa indem sie – wie gefordert wurde – das darin enthaltene 20-Prozent-Limit für die Anschaffung digitaler Endgeräte durch die Schulen aufgebohrt haben. Der Digitalpakt behält seinen notwendigen und für die Nachhaltigkeit wichtigen Schwerpunkt auf der Ausstattung der digitalen Infrastruktur an den Schulen; und die vergangene Nacht auf den Tisch gelegten 500 Millionen Euro kommen – anders kann man den Beschluss nicht verstehen – extra oben auf den Digitalpakt drauf. 

 

Die richtige Schlussfolgerung,
aber Jahre zu spät

 

So positiv das ist, so muss sich die Koalition doch den Vorwurf gefallen lassen, dass sie diese richtige Konsequenz schon vor Jahren hätte ziehen müssen. Die Erkenntnis, dass viele Schüler und ihre Familien sich nicht die notwendigen Endgeräte leisten können, dass sie zum Teil über kein schnelles Internet zu Hause verfügen, ist nicht neu. Genauso wenig ist es die Debatte, ob deshalb nicht das Bildungs- und Teilhabepaket aufgestockt werden müsste. Doch so, wie die Bundesländer die Digitalisierung des Unterrichts verschlafen haben, sah die Bundesregierung offenbar solange keinen Handlungsdruck, wie sich an der Mehrheit der Schulen die Digitalisierung des Unterrichts im gelegentlichen Zeigen von Powerpoint-Folien erschöpfte.

 

Umso atemberaubender ist, wie derzeit die Digitalisierung an den Schulen Einzug hält – mit allen Chancen, Problemen und Rückschlägen, die das beinhaltet. Viele Lehrkräfte haben erst während der Schulschließungen überhaupt das erste Mal eine dienstliche E-Mail-Adresse erhalten; die zum Teil erbitterte Debatte um den Datenschutz bei der Nutzung von WhatsApp, Facebook, Zoom & Co durch die Schulen zeigt, wie engagiert (und verzweifelt?) die Schulen versuchen, in der Krise jeden erreichbaren Kommunikationskanal zu ihren Schülern und deren Familien zu öffnen.

 

Und je mehr sich die Schulen einfallen ließen, desto offensichtlicher und drängender wurde die Tatsache, dass manche Schüler die von ihnen erforderten Lernaufgaben schon deshalb nicht abliefern können, weil sie nicht wissen, auf welchen Geräten und Computern sie sie erledigen sollen. Dass viele Länder und Kommunen zuletzt ihre Schulen angewiesen hatten, die vorhandenen Endgeräte an die bedürftigsten Schüler auszuleihen, war ein wichtiger Schritt, aber bei weitem nicht ausreichend. Das zeigt auch die Kalkulation der Großen Koalition, die rechnerisch von bis zu 3,3 Millionen auf Unterstützung angewiesenen Schülern ausgeht – fast ein Drittel von allen. 

 

Wie genau soll das mit der
Auszahlung eigentlich laufen?

 

Wobei bei solchen Berechnungen bereits klar wird, wie viele Details – kein Wunder, wurde ja erst heute Nacht entschieden – noch offen sind. So ist auf der CDU-Website zu dem Digital-Beschluss wörtlich nachzulesen: Die Koalition werde "mit einem Sofortausstattungsprogramm die Schulen in die Lage versetzen, bedürftigen Schülern einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung entsprechender Geräte zu gewähren. Darüber hinaus soll die Ausstattung der Schulen gefördert werden, die für die Erstellung professioneller online-Lehrangebote erforderlich ist."

 

Also läuft das Geld über die Schulen und nicht übers Teilhabebudget? Wird damit auch die Bürokratie an die Schulen ausgelagert, die ohnehin schon genug mit der Organisation des Homeschoolings zu tun haben? Wann kann dann realistischerweise mit der Auszahlung des Zuschusses von 150 Euro pro Schüler gerechnet werden? Und wer gibt dann die Kriterien vor, was genau "bedürftige Schüler" heißt? Analog zum Teilhabepaket? Ein gewichtiger Vorteil der Abwicklung über die Schulen wäre freilich, dass in dem Fall die notwendige Kontrolle stattfände, dass das Geld tatsächlich für digitale Endgeräte ausgegeben wird. Aber wieviel von den 500 Millionen Euro sollen überhaupt dafür fließen, für wie viele Schüler ist es tatsächlich gedacht? Und wieviel soll stattdessen in die "Erstellung professioneller Online-Lehrangebote" gehen? Zumal die Frage ist, inwieweit sich dieser Punkt dann doch mit bereits bestehenden Budgets überlappt.

 

So bleibt nach der hervorragenden Nachricht und einer Reihe von Fragezeichen doch auch ein klein wenig Ernüchterung. Die Unterstützung der Schüler wird ganz offenbar nicht in die Regelausstattung des Bildungs- und Teilhabepakets integriert. Ein "Sofortprogramm" klingt einerseits gut, andererseits aber auch nach "Einmalleistung". Doch die Digitalisierung im Unterricht geht, siehe Saskia Esken, auch nach Corona nicht mehr weg. Und die Zahl der bedürftigen Schüler wird in der dramatischen Wirtschaftskrise, die uns bevorsteht, voraussichtlich steigen. Das schreit im Anschluss an das Sofortprogramm nach einer Dauerlösung. Wo? Im Bildungs- und Teilhabepaket.



Nachtrag am 23. April, 15 Uhr

 

Relativ spät meldete sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Nachmittag mit einem Pressestatement zu Wort – und auch an dem, was sie dann sagte, war zu erkennen, dass das 500-Millionen-Paket für sie ebenfalls überraschend kam. Sie referierte den Beschluss des Koalitionsausschusses, wobei die einzige Neuigkeit darin bestand, dass die 150 Euro Zuschuss pro finanzschwächerem Schüler für die Anschaffung mobiler Endgeräte gedacht ist – wobei das sowohl Laptops als Tablets umfassen könnte. Auf Nachfragen nach weiteren Details und Kriterien vor allem zur Verteilung auf die Schulen und Schüler antwortete die Ministerin, das sei "die Frage, mit der wir uns jetzt auseinandersetzen müssen, die wir jetzt in Abstimmung mit den Ländern klären müssen." Es gehe darum, einen schnellen Weg zu finden, wie das Geld "zielgenau" eingesetzt werden könne. Die Gespräche mit den Ländern liefen bereits. 

 

Aus Koalitionskreisen ist zu hören, dass die Länder aufgefordert werden sollen, einen zusätzlichen Beitrag zu dem Paket zu leisten – ob das gelingt, wird sich in den nächsten Tagen erweisen. Dass der Bund allein vorgelegt hat, erspart jedenfalls komplexe Verhandlungen. 

 

Karliczek machte noch einmal klar, dass die 500 Millionen Euro zusätzlich zum bestehenden Digitalpakt kommen würden, der deshalb auch in seiner Struktur unverändert bleiben werde. Sie betonte, dass es sich um eine Soforthilfe handle, um die Folgen der Coronakrise abzumildern. Es sei und bleibe aber zugleich Aufgabe der Länder, dass Schulunterricht "in geeigneter Weise" stattfinden könne, sagte Karliczek weiter – was als Absage an ein Dauerprogramm zur Ausstattung finanzschwacher Schüler mit digitalen Endgeräten durch den Bund verstanden werden kann. 

 

Karliczek dankte den Lehrern und Eltern für ihren Einsatz in der Phase des Homeschoolings. Die Lehrkräfte hätten sich "mit Windeseile" auf die aktuelle Situation eingestellt und bemühten sich nach Kräften, das digitale Lernen voranzubringen. Die Eltern, sagte die Bundesministerin, unterstützten mit ihrem Engagement nicht nur ihre eigenen Kinder, sondern trügen dazu bei, "dass ganz Deutschland am Laufen bleibt". Es sei klar, dass Digitalunterricht Präsenzunterricht "nie zu 100 Prozent" ersetzen könne, sagte Karliczek. "Darum ist es jetzt wichtig, mit einem guten Konzept und so, wie es vor Ort vertretbar ist und machbar ist, Schulen Schritt für Schritt wieder öffnen." Und zwar unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes und bildungsorganisatorischer Fragen.  

 

Schon am Morgen hatte sich die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig, per Pressemitteilung zu Wort gemeldet und die gefassten Beschlüsse "sehr" begrüßt. Sie habe immer betont, dass digitale Bildung und der Zugang zu Endgeräten unter den Aspekt der Teilhabe falle "und mich deshalb dafür eingesetzt, dass Schülerinnen und Schüler hier unterstützt werden sollen." Hubig verwies darauf, dass ihr Land gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden beschlossen habe, 25.000 Leihgeräte für Schüler zur Verfügung zu stellen, denen die nötige Ausstattung zu Hause fehle. "Unsere Anstrengungen auf allen Ebenen zeigt: Bildung gelingt dann, wenn Land, Bund und Kommunen in ihren unterschiedlichen Verantwortungsbereichen gut zusammenarbeiten."

 

Die bildungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Margit Stumpp, lobte, "dass nun auch die Bundesregierung anerkennt, dass Homeschooling zu sozialen Verwerfungen führen kann und auch der Bund in der Verantwortung ist, für Chancengerechtigkeit zu sorgen." Die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen ohne digitale Endgeräte sei richtig und wichtig, dürfe aber nicht alles sein. Stumpp forderte mehr Unterstützung für Schulen "etwa in Form von Lizenzen und sicheren Werkzeugen, die auch datenschutzkonform sind", die Lehrkräfte müssten fortgebildet werden. Eine Bundeszentrale für digitale und Medienbildung könnte hier "ein Schlüssel zum Erfolg" sein. Stumpp mahnte zudem an, zusätzlich zum Sofortprogramm müsse auch das Bildungs- und Teilhabepaket den Internetzugang und digitale Endgeräte zur Bildungsteilhabe berücksichtigen.

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Kommentare: 14
  • #1

    Meinolf Müller (Donnerstag, 23 April 2020 13:33)

    Ein Schnellschuss ohne jegliche Vorüberlegung. Welche Geräte sollen sich die Schülerinnen und Schüler, die dafür in Frage kommen, denn für die mickrigen € 150,00 anschaffen? Ein Laptop ist teurer und für ein billiges Tablet braucht man ein WLAN bzw. eine SIM-Karte und damit fallen monatliche Providergebühren an (übrigens auch bei einem Laptop).
    Wieder mal ein unüberlegter Schuss, der ins Leere laufen wird.

  • #2

    Bräuer (Donnerstag, 23 April 2020 17:47)

    Die Schulen sind jetzt schon überfordert, sa h man auch für Abrechnungen für den Berlinpass! Und für 150.- bekommt man kein Laptop, vieleicht bei Ebay mit Win. 7! Dann brach man eine Sim karte . das ist doch wieder eine unüberlegte aktion und Verarsche!

  • #3

    S.Radicke (Donnerstag, 23 April 2020 20:21)

    Interessant ist, dass schon ein Digitalpakt von über 5 Milliarden € existiert, dessen Nutzung aber bürokratisch und schwerfällig ist. Die letzte Instanz sind nicht Schulen und Schüler sondern die Landratsämter, aber die lassen sich Zeit mit der Digitalisierung. 150,- € sind echt nur ein Zuschuss, da fehlen zur Digitalisierung und digitalem Lernen noch einige Neuronen, um was Sinnvolles daraus machen zu können.

  • #4

    Sven Zimmermann (Donnerstag, 23 April 2020 20:25)

    Eine verfehlte Investition. Wenn man nachhaltig Investieren möchte, brauchen Schüler eine homogene, verwaltete Lösung, die sicherstellt, das Sicherheitsstandards, Softwareversorgung und digitale Lerntools zur verfügung stehen. Sonst wird digitales lernen zur Farce ...

  • #5

    Michels (Donnerstag, 23 April 2020 20:34)

    Hallo,hat man vielleicht auch mal darüber nachgedacht,dass viele Eltern die dringend gebotenen 150€ nicht beantragen werden,weil es über die Schulen läuft und es viele Familien gibt,denen es wichtig ist,ihre Kinder vor Diskriminierungen (auch von seitens der Lehrkräfte) fern zu halten!!?

  • #6

    Johanna (Donnerstag, 23 April 2020 22:23)

    150 Euro soll ein Zuschuss sein für die Anschaffung eines Laptop oder Tablet. Das ist ein Witz oder schlechter Scherz. Wie sollen Eltern die gerade mal über die Runden kommen bei einer Anschaffung noch zu bezahlen. Es ist doch sogar der Regierung egal gewesen das diese Eltern seit Corona noch mit weniger auskommen müssen, da durch die hamstereinkäufe die Lebensmittel teurer geworden sind bzw. Zum Teil nur noch die Markenprodukte zu bekommen sind. Und wie stellen sich unsere Politiker den vor wie das ohne Internet funktionieren soll .Die Mehrheit dieser Menschen besitzen überhaupt keinen Internetanschluss da es monatlich Geld kostet.
    Gut gemacht Regierung

  • #7

    Daniel kuckuk (Donnerstag, 23 April 2020 22:50)

    Ein I Patt/Laptop kostet ca.350~500.-€.
    Wo bitte bekomme ich dieses Gerät welches die Schule (Medienkomzept) auch klappt?Was ist mit Wartung,Versichung,Schutzhülle ?
    Und wie wird es sichergestellt das auch alle Familien auch einen Internetanschluss haben?
    Werden BuT noch die Schülerbeihilfe reicht für dieses aus.
    Ein Ansparen von Harz 4 satzt ist nicht möglich,den für die schon 14 jahre alt sind bekommen "stolze" 0,25€ pro monat für Bildung.

  • #8

    T. Zielecke (Freitag, 24 April 2020 11:13)

    Mit den 500 Mio. € wird neben viel Bürokratie vor allem ein enormer Elektroschrottberg fabriziert. Digitalisierung geht nämlich tendenziell quer zum Klima- und Umweltschutz, wenn die Geräte nicht recyclingfähig gebaut, energiesparend genutzt und stofflich wiederverwertet werden. Das ist bei privaten, vor allem billigen Geräte erst recht nicht zu erwarten.

    Digitalisierung des Unterrichts ist in Notsituationen wie diesen als Ausweichmaßnahme sinnvoll, dann muss es aber auch einheitlich erfolgen. Als Dauermaßnahme bin ich aber eher skeptisch.

  • #9

    H.Krebs (Samstag, 25 April 2020 15:45)

    Schade, hier sind wohl nur negativ denkende Leute unterwegs. Konstruktiv gedacht:
    Ja, wir haben einen enormen Rückstand bei der Digitalisierung und in den Schulen. Ja, 150 € pro Endgerät reichen nicht aus. Ja, vieles ist noch unklar, so auch der Verwaltungsweg.
    Aber: die 150 € sind ein Anfang, den das Land oder der Schulträger aufstocken kann. Bisher verlangen viele Bundesländer "use your own divice" - diese Position kommt jetzt unter Druck. Der Bund lockt mit der Möhre, und Land und Schulträger werden es sich politisch nicht leisten können, die Gelder verfallen zu lassen.

  • #10

    Schröder (Mittwoch, 29 April 2020 14:38)

    Wo stellt man den Antrag für die 150.€

  • #11

    Suma (Mittwoch, 29 April 2020 17:16)

    Wo stelle ich einen Antrag?

  • #12

    Sikora (Mittwoch, 06 Mai 2020 11:51)

    Wir haben uns tatsächlich über erspartes 2 PCs angeschafft damit unsere beiden Söhne das Homeschooling überhaupt irgendwie bewältigen können. Wir sind aber beide Berufstätig und haben zwar nicht unmittelbar mehr Geld als welche die ihre Gelder über Ämter erhalten. 3 Kinder! Haben wir denn auch irgendwie eine Chance auf den Zuschuss? Immerhin fehlt auch eine Webcam, Mikrofon, Windows 10 mussten wir dazu kaufen + Office. Ich seh es schon kommen das wir 2,50€ über den Satz liegen werden. Wie immer! Es wird immer ein Problem der Mittelschicht bleiben.

    Für 150€ bekomme ich bestimmt kein Tablett - das ist korrekt! Aber es ist ein Anfang, und es soll sogar Firmen geben die PC und Monitore für wenig Geld verkaufen. Es muss ja nicht immer Apple und Co sein. Wichtig ist man kann am digitalen Klassenzimmer teilnehmen und da müssen nur die Programme und der Arbeitsspeicher ausreichen.

    Evt fehlt auch nur ein Drucker, oder Tastatur Maus, oder Monitor! Von daher bitte die 150€ für jeden Schüler möglich machen - auch wenn man evt über den sozial Satz liegt. Auch arbeitende Eltern die Kurzarbeit angemeldet haben oder generell nicht soviel verdienen, sollten unterstützt werden.

  • #13

    Lehrerin (Dienstag, 12 Mai 2020 17:09)

    Her mit dem Geld, und zwar schnell! Bitte, bitte! Für 150,- bekommt man ein kleines Tablet, damit können die Schüler sich die Hausaufgaben über Iserv herunterladen und ihre Mails lesen. Das wäre schon ein enormer Fortschritt!

  • #14

    Thomas Grüning, Lehrer (Mittwoch, 13 Mai 2020 14:10)

    Tipp: Weg von Apple, Microsoft und co., statt dessen webbasierte Anwendungen über offene Lernplattformen wie Moodle (alles drin, sogar interaktive Tafeln für Gruppenarbeiten und Videokonferenz) => 1. Endgeräteunabhängige Nutzung, zum Beispiel Leasingrückläufer mit Linux-Mint (Kosten ca. 150,-Euro), 2. Weniger Datenschutzprobleme für Lehrerinnen und Lehrer, 3. gesellschaftlich offene Weiterentwicklung von Bildungssoftware von Leuten, die in der Bildung arbeiten.
    Warum von staatlicher Seite teure Lernplattformen entwicklen lassen, wenn es doch schon bewährte Lösungen gibt.