Wo ist der Plan?

Die Kultusminister sollten heute konkrete Vorschläge zu den drohenden Schulschließungen vorlegen. Nicht, weil sie sie befürworten, sondern weil sie nur so im politischen Spiel bleiben.

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HEUTE VORMITTAG lädt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) zu ihrer Abschlusspressekonferenz als KMK-Präsidentin, und Erinnerungen ans Frühjahr werden wach. Mitte März tagten die Kultusminister parallel zu den Regierungschefs von Bund und Ländern und stemmten sich gegen die drohenden Schulschließungen. Und zwar komplett. Um nur einen Tag später von den Entscheidungen ihrer Chefs überrollt zu werden, die einer nach der anderen die Schulen zusperrten.

Die Kultusminister hatten sich verkalkuliert. Anstatt die Lage realpolitisch einzuschätzen und den Handlungsdrang ihrer Chefs durch geeignete Vorschläge zu kanalisieren, ließen die Bildungspolitiker sich das Heft aus der Hand nehmen – und wirkten zögerlich und unkoordiniert.

Wiederholt sich die Geschichte des Frühjahrs heute? Sagen die Kultusminister erneut kategorisch "Nein", und ihre Chefs sagen zwei Tage später, wenn sie sich am Sonntag virtuell treffen: "Das interessiert uns nicht"?

Der Druck auf die Kultusminister ist jedenfalls gewaltig. Fast 30.000 Corona-Neuinfektionen registrierte das Robert-Koch-Institut (RKI) allein heute Morgen, die Wirkung des Teil-Shutdowns scheint verpufft zu sein. Das Ende Oktober von den Regierungschefs beschlossene Maßnahmenpaket ...