Langsamer Digitalpakt, schneller Digitalpakt

Erst 112 Millionen der ursprünglichen fünf Milliarden sind nach anderthalb Jahren ausgegeben, deutlich zügiger läuft das Laptop-Programm für Schüler.

DIE ZWISCHENBILANZ IST ERNÜCHTERND: Von den ursprünglich fünf Bundesmilliarden für den Digitalpakt Schule sind bis Ende 2020 erst zwei Prozent abgeflossen. Das hat das Bundesbildungsministerium heute auf der Grundlage von Ländermeldungen mitgeteilt. 112 Millionen Euro hätten die Länder abgerufen – knapp 4,9 Milliarden Euro sind also noch im Topf.

Deutlich schneller ging das Geld weg bei dem nach Beginn der Coronakrise beschlossenen Zusatzprogramm für Laptops und Tablets, die Schulen anschaffen und an Schüler ausleihen können, die zu Hause keine eigenen Geräte nutzen können. Von den dafür bereitstehenden 500 Millionen Euro wurden den Angaben zufolge bereits 376 Millionen ausgegeben, acht Bundesländer haben schon sämtliche Mittel ausgeschöpft.

Nimmt man den Basis-Digitalpakt und das Zusatzprogramm zusammen, wurden bislang 488 Millionen Euro ausgegeben. Bund und Länder betonten, dass weitere 875 Millionen hinzukämen, die bereits beantragt und bewilligt, aber noch nicht abgerufen seien.

Der ursprüngliche Digitalpakt trat im Mai 2019 in Kraft. Die Daten zum Mittelabfluss werden zweimal im Jahr zum 30. Juni und 30. Dezember erhoben. Mitte 2020 seien erst 16 Millionen Euro abgerufen und 242 Millionen Euro gebunden gewesen, ein ...