Die Frau, auf die es zulief

Bettina Stark-Watzinger soll neue Chefin im BMBF werden. Was ist sie für eine Politikerin, und was bedeutet ihre Nominierung für die Bildungs- und Wissenschaftspolitik?

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"DIE HABEN SIE VERGESSEN", sagte mir ein FDP-Politiker Anfang September, nachdem ich eine Liste möglicher KandidatInnen für die BMBF-Chefetage veröffentlicht hatte. Er meinte Bettina Stark-Watzinger, Landesvorsitzende in Hessen und seit Ende 2020 Parlamentarische Geschäftsführerin der liberalen Bundestagsfraktion.

Das hatte ich tatsächlich. Als Bildungs- und Wissenschaftsjournalist war sie mir nicht weiter bekannt. Ein paar Mal hatte ich ihren Namen im Rahmen von Bundestagsdebatten gehört. Vor allem seit sie – erst spät in der vergangenen Legislaturperiode – im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 30, das Budget des BMBF, zuständig geworden war, als Berichterstatterin ihrer Fraktion. Das war's dann aber auch. Doch nach dem ersten Tipp ihres Parteikollegen begann ich, Erkundigungen über Stark-Watzinger einzuholen. Um es kurz zu machen: Ich hörte viel Positives, auch von Abgeordneten anderer Bundestagsfraktionen. Die 53-Jährige, Mutter zweier Töchter, sei verbindlich im Ton, scharf in der Analyse und, wenn sie etwas zusage, könne man sich auf ihr Wort verlassen.

Zugleich zeigte ihr über zehn Jahre dauernder, schrittweiser Aufstieg in der FDP-Hierarchie, dass sie auch die notwendigen Strategiespielchen interner Parteipolitik beherrscht. Planvoll wirkt ihre Karriere: 2011 Mitglied des Landesvorstands, 2014 stellvertretende Parteivorsitzende in Hessen, 2015 Landes-Generalsekretärin, 2017 Beisitzerin im Bundesvorstand und erstmals Einzug in den Bundestag, 2020 Aufstieg ins Bundes-Parteipräsidium und parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag, 2021 Landesvorsitzende in Hessen.

Keine Karliczek 2.0.

Allerdings, mal abgesehen von der kurzzeitigen Berichterstattung im Haushaltsausschuss: Wo ist die Bildung, wo ist die Wissenschaft, fragte ich mich – und fühlte mich an eine andere ehemalige parlamentarische Geschäftsführerin (der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion) erinnert, die – gänzlich ohne fachpolitischen Stallgeruch – 2017 ins BMBF-Spitzenamt kam: Anja Karliczek. Was der Noch-Ministerin den inhaltlichen Einstieg enorm erschwert hatte. Und in der Wissenschaftszene zu einer lange anhaltenden (nie überwundenen?) Abwehrreaktion geführt hatte.

Doch dann sah ich noch einmal genauer hin. Und entdeckte: Stark-Watzinger hat neun Jahre lang als kaufmännische Geschäftsführerin einer durch das hessische Exzellenzprogramm LOEWE geförderten Wissenschaftseinrichtung gearbeitet, die 2020 in ein Leibniz-Institut umgewandelt wurde. Das Leibniz-Institut für Finanzforschung (SAFE) an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Von einem befristeten Landes-Forschungsverbund über ein LOEWE-Zentrum zu einem dauerhaften bundesfinanzierten Forschungsinstitut: Das schaffen nur wenige.

Den Antrag auf Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft stellte das Land Hessen übrigens im September 2017, wenige Tage bevor Stark-Watzinger in den Bundestag gewählt wurde. Wie groß ihr persönlicher Anteil an dieser Erfolgsgeschichte war? Ich kann es nicht sagen. Zumindest dürfte es für eine kaufmännische Geschäftsführerin kaum einen zufriedenstellenderen Abschied geben. Wobei es nicht einmal ein vollständiger war: Nach eigenen Angaben blieb sie dem Institut als freie Mitarbeiterin verbunden.

Da war mir klar: Das ist keine Karliczek 2.0. Und auf meiner nächsten Liste aussichtsreicher Kandidaten, die schon deutlich kürzer ausfiel, stand sie dann mit drauf. Das war Ende Oktober, als die Koalitionsverhandlungen begannen und Stark-Watzinger Mitglied im zehnköpfigen federführenden Verhandlungsteam der FDP wurde.

Ein erster Tweet zur Bildungspolitik

Und von da an lief es immer stärker auf sie zu. Schritt eins: Die Grünen schielten auf andere Ministerien, so dass sie beim BMBF bald raus waren. Schritt zwei: Die SPD wollte zwar ursprünglich gern, so wurden Klara Geywitz und zwischenzeitlich sogar Svenja Schulze gehandelt, aber die Arithmetik der Ministerienverteilung ließ auch eine sozialdemokratische Besetzung immer unwahrscheinlicher erscheinen. Schritt drei: Die FDP zeigte durchgehend starke Ambitionen, das Thema Bildung und Forschung zu verantworten. So dass ich mich schon am 17. November sicher genug fühlte, um in meinem Newsletter zu schreiben: Es wird wohl jemand von der FDP.

Diesen Jemand nannte ich noch nicht namentlich, weil parallel noch ein anderer Name im Raum stand: Thomas Sattelberger, 72, ehemaliger Spitzenmanager, einer, der sich durch sein Engagement, seinen Ideenreichtum, seine Hartnäckigkeit und, sagen wir, seine unkonventionelle Art in den vergangenen vier Bundestags-Jahren eine Reputation als recht einzigartiger Wissenschaftspolitiker erarbeitet hat. Doch wurde von Tag zu Tag klarer: Es wird wahrscheinlich Stark-Watzinger, weil sie in der Parteiführung besser verankert ist. Weil sie verbindlicher auftritt und kaum einmal angeeckt ist. Und weil bereits die drei übrigen FDP-Ministerien mit Männern besetzt werden sollten.

Und doch: Es dauerte bis gestern Morgen, bis endgültig klar war: Auch die SPD wird's nicht. Sondern die FDP. Für die dann Stark-Watzinger übernimmt. Gestern Nachmittag hat die Parteiführung die Personalie offiziell in der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt. Das war auch der Zeitpunkt, zu dem Stark-Watzinger einen Tweet zur Bildungspolitik absetzte. "Ich freue mich, dass der #Koalitionsvertrag jungen Menschen in unserem Land neue Chancen eröffnet: elternunabhängiges #BAFöG, Schulen ähnlich der Talentschulen, Exzellenzinitiative in der Beruflichen Bildung, Lebenslanges Lernen, u.v.m."

Tief in die Wissenschaft eingetaucht

Explizit äußert sie sich bislang nicht öffentlich zu ihrem neuen Amt, was klug ist. Denn zuerst müssen die SPD und FDP über Parteitage den Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerien bestätigen, die Grünen machen eine Mitgliederbefragung.

Vorbehalt eins – Stark-Watzinger hat keine Ahnung von Wissenschaft – kann und sollte man getrost schon mal abhaken. Und was ist mit Vorbehalt zwei – einem, der Noch-Ministerin Karliczek ebenfalls begegnete? Karliczek ist studierte BWLerin und ausgebildete Bankkauffrau. Stark-Watzinger ist ebenfalls Wirtschaftswissenschaftlerin und hat eine Bank-Ausbildung. Also noch eine, die es vor allem auf die Verwertbarkeit von Bildung und Wissenschaft abgesehen hat?

In die Richtung zielte bereits ein Satire-Tweet der ZDF-Heute Show, der gestern Abend abgesetzt wurde: "Die FDP soll das Bildungsministerium bekommen. Ab Dezember gibt es in Mathe tatsächlich keinen Pythagoras mehr, nur noch Steuererklärungen." Auf den Stark-Watzinger ziemlich schnell und ziemlich schlagfertig reagierte: "Wer deutsche Steuererklärungen versteht, muss Pythagoras nicht fürchten."

Entscheidend aber ist: Stark-Watzinger ist nicht BWLerin, sondern Volkswirtin. Karliczek hat an der Fernuniversität Hagen ihren Abschluss gemacht, Stark-Watzinger an der Goethe-Universität. Später hat sie in London (wo sie mit ihrer Familie mehrere Jahre lebte) auch noch nebenher Psychologie studiert. Ja, sie hat an der privaten EBS Business School gearbeitet. Aber eben auch in der Führung eines späteren Leibniz-Instituts. Mit anderen Worten: Sie ist tief in die Wissenschaft eingetaucht, und wer meint, weil sie sich vor allem mit Themen wie Finanzwissenschaft und Haushaltspolitik beschäftigt hat, sei sie automatisch perspektivisch verengt, sollte über seine eigene Perspektive nachdenken.

Wird sie eine starke Ministerin?

Das heißt alles noch nicht, dass Stark-Watzinger eine starke Ministerin wird. Wissenschaftspolitisch hat sie sich bislang kaum öffentlich Wort gemeldet –oder zumindest nicht in einer Weise, dass es vielen (auch mir) aufgefallen wäre. Was die Bildungspolitik angeht, so hat der Tagesspiegel immerhin einen Gastbeitrag ausgegraben, den Stark-Watzinger im August in derWelt schrieb. Darin fordert sie eine "Bildungsrevolution", der viel zu starke Zusammenhang zwischen Herkunft und Bildungserfolg müsse endlich entkoppelt und digitales Lernen dauerhaft in Lehrplänen und Lehrerbildung verankert werden. Die Kultusministerkonferenz sei "bürokratisch und träge", der Bund müsse in der Bildung mehr Verantwortung bekommen. Bis auf den KMK-Seitenhieb kommt einem vieles, was sie schrieb, beim Blick auf den am Mittwoch vorgelegten Koalitionsvertrag bekannt vor.

Im Übrigen kann es auch von Vorteil sein, dass sie die BMBF-Politikfelder nur kurz und vorrangig mit dem Blick einer Haushälterin beackert hat. Das bedeutet nämlich, dass da jetzt eine versierte Politikerin in die Chefetage einzieht, die keine wissenschafts- oder bildungspolitischen Netzwerke zu bedienen hat. Der das Ministerium einerseits von den Programmen und Budgetzahlen her bereits vertraut ist, andererseits aber auch noch fremd genug, um dessen Schwachstellen zu erkennen und zu bearbeiten.

Ja, letztere Hoffnung hatte ich auch schon bei Karliczek. Nur fehlte der am Ende eben doch die Durchsetzungskraft und, viel zu lange, die nötige Expertise.

Was ich mich allerdings frage: Ist Stark-Watzinger, verbindlich im Ton, scharf in der Analyse und verlässlich dazu, auch der Typ zum Kreativ- und Andersdenken in einem Ressort, das davon dringend mehr braucht? Die Chance, die Zuständigkeiten der Ministerien neu zuzuschneiden, hat die Ampel verpasst. Das heißt, die nötige Dynamik im BMBF entsteht nicht schon dadurch, dass die viel zu stabil gewordenen hausinternen Strukturen und Lager aufgesprengt werden. Sondern die muss von einer Ministerin kommen, die fordert, hinterfragt, mutige Neuanfänge macht, wo diese schon vor vielen Jahren hätten erfolgen müssen. Immerhin: Anja Karliczek hatte damit begonnen.

Und glücklicherweise bietet der Koalitionsvertrag jede Menge mehr von diesen benötigten mutigen Neuanfängen. Er will einen anderen, einen funktionierenden Bildungsföderalismus schaffen. Er verspricht einen wissenschafts- und innovationspolitischen Neustart, verbunden mit einem Bekenntnis und einer Förderung für die Hochschulen, auf die diese viel zu lange haben warten müssen.

Stark-Watzinger muss die für ihr Ministerium gedachten Kapitel nun für sich annehmen, nutzen und mit Leben erfüllen. Wenn ihr das gelingt, wird sie eine Ministerin, die den versprochenen bildungs- und wissenschaftspolitischen Aufbruch verkörpert. Gelingt es ihr nicht, scheitert mit ihr auch dieser Aufbruch. Auf weniger Erwartungsdruck wird die designierte BMF-Chefin nicht hoffen können.

Nachtrag vom 26. November: Ich habe noch den Hinweis auf einen Welt-Gastbeitrag Stark-Watzingers ergänzt, auf den heute der Tagesspiegel hinweist.