Unsere Sitzungen sind es wert

Seit einem Jahr leitet Kai Gehring den Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung. Im Interview spricht er über die Wirkmächtigkeit des Parlaments, Ministerin Stark-Watzinger, angeschobene und aufgeschobene Ampel-Vorhaben  – und dicke Luft im Ausschuss.

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Herr Gehring, Mitte Dezember 2021 wurden Sie Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Damals haben versprochen, den Ausschuss agiler und schlagkräftiger machen. Ist Ihnen das Modernisierungsprogramm gelungen?

Die Bundestagsausschüsse sind die Maschinenräume unserer Demokratie. Ihre Arbeit besteht darin, die Meinungsbildung der Abgeordneten zu befördern und die Entscheidungen des Parlaments vorzubereiten. Ich finde, wir sind dynamischer geworden. Wir rufen schneller aktuelle Themen auf, laden die maßgeblichen Experten ein und haben die Frage-Antwort-Technik in den Anhörungen verändert. Zugleich wird die Arbeit unseres Ausschusses öffentlich stärker wahrgenommen als früher.

Bislang wurde die Arbeit von Fachausschüssen in der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, so vor allem als schwerfällig wahrgenommen. Die Abläufe folgen strengen Regeln. Wenn Sachverständige eingeladen sind, spulen Abgeordnete nach Fraktionsreihenfolge ihre Fragen runter, die Sachverständigen antworten mit vorgefertigten Statements. Es entsteht kaum einmal ein echter, spontaner Gedankenaustausch.

Darum haben wir ja mit neuen Formaten experimentiert. Zum Beispiel erhält jetzt jeder Berichterstatter die Zeit, fünf Minuten lang die Sachverständigen zu befragen und unmittelbar Antworten zu erhalten. Dadurch werden die Sitzungen lebendiger und direkter. Wir werden das nochmal in Ruhe evaluieren, aber ich glaube, das ist die bessere Variante.

Ihr Ausschuss gehört zu den sogenannten Pionierausschüssen des Bundestages, die künftig komplett öffentlich tagen.

Das war mir sehr wichtig, denn unsere Sitzungen sind es wert. Wir diskutieren mit einer großen Bandbreite an Gästen über die großen Fragen unserer Zeit, die allesamt wichtige Bezüge zu Bildung und Forschung haben. Als der Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, hatten wir in einer Sitzung das Bundesforschungsministerium und das Auswärtige Amt sowie DAAD und Alexander-von-Humboldt-Stiftung zu Gast. Mit Forschenden haben wir über die Energiesouveränität gesprochen. Wir haben über den Schutzschirm für das Wissenschaftssystem diskutiert und über die Soforthilfe für die Studierenden. Und dass wir Vertreter der Bundesschülerkonferenz zu Gast hatten, war ...