Das hat sich gelohnt

Drei Tage saßen Ministerialbeamte aus Bund und Ländern zusammen, um über das Startchancen-Programm zu verhandeln. Danach sprechen Beteiligte von der Hoffnung auf einen Durchbruch.

NEIN, NOCH IST DIE KUH nicht vom Eis. Aber wenn alles so kommt, wie es sich die Verhandlungsführer von vier Landesministerien und dem BMBF erhoffen, werden ihre Chefinnen und Chefs schon Ende nächster Woche einen grundsätzlichen Haken an das wichtigste bildungspolitische Vorhaben der Ampel-Koalition in dieser Legislaturperiode machen. Was nach dem öffentlichen Schlagabtausch, den Kultusminister und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sich in den vergangenen Monaten um das Startchancen-Programm geliefert hatten, ein großer Erfolg wäre. Für beide Seiten.

Der Anstoß kam von der KMK: Wie wäre es, wenn man sich Mitte Juni für drei Tage zusammensetze, um auf Ebene der Ministerialbeamten all die strittigen Punkte durchzugehen? Schließlich gebe es, wenn man die beiden bestehenden Eckpunkte-Papiere, das der Länder und das aus dem BMBF nebeneinander lege, bereits viele Übereinstimmungen. Es müsse doch auch möglich sein, die Kontroverse um die Finanzierung beizulegen. Dass die Zeichen auf Tauwetter zwischen BMBF und Kultusministern stehen, wurde zuletzt auch daran deutlich, dass Stark-Watzinger vergangene Woche die Einladung zu einem informellen Kamingespräch mit ihren Länderkollegen für den 23. Juni angenommen hatte .

Die Klausur in der Hamburger Landesvertretung umfasste Beamte aus dem BMBF und den vier Landesministerien, die die eigens für das Startchancen-Programm eingerichtete Staatssekretärs-AG bestücken: Hamburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Sie starteten am Montag, am Mittwochnachmittag kamen die Amtschefs wieder dazu, und es ...