Umstrittene Antisemitismus-Resolution im Bundestag

Eine Antisemitismus-Resolution, über die der Bundestag am Mittwoch abstimmen soll, stößt bei den Hochschulen weiter auf große Kritik. Bildungseinrichtungen sollen sich an ihr orientieren. Der Lehrerverband begrüßt das hingegen.

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Bild: Evgeni Tcherkasski / Pixabay. 

AN DIESEM MITTWOCH stimmt der Bundestag erneut über eine Resolution zu Antisemitismus ab. Wissenschaftliche Fachverbände aus dem In- und Ausland, Online-Petitionen und Gutachten einflussreicher Rechtswissenschaftler wenden sich gegen die Resolution, auch die Hochschulrektorenkonferenz warnt vor ihrer Verabschiedung. Trotzdem wollen die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP sie voraussichtlich verabschieden.

Unter dem Titel "Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern" werden darin Empfehlungen für den Bildungsbereich formuliert. Während unter vielen Wissenschaftlern Aufregung über die Pläne herrscht, äußern sich Lehrervertreter entspannter.

Zu den im Resolutionstext geforderten Maßnahmen gehören unter anderem die intensivere Befassung mit Antisemitismus und Judentum in der Lehrkräftebildung, eine systematischere Antisemitismus-Prävention in den Schulen, der Ausbau von Kooperationen israelischen Hochschulen und mehr Forschung zu Antisemitismus und jüdischer Gegenwart.

Außerdem empfiehlt die Resolution die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zur "einheitlichen Anwendung", spricht sich für verstärkte Sicherheitskonzepte in engem Austausch mit den Behörden aus – und fordert, "dass Aktivitäten von ...