Störgefühl

Bund und Länder haben sich in letzter Sekunde beim Ganztag geeinigt. Und nun?

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Bild: Vinicius Imbroisi / Pixabay.

BIS MONTAG UM MITTERNACHT hatte der Vermittlungsausschuss Zeit, um doch noch eine Einigung im Ganztags-Poker hinzubekommen, und spät am Montagabend kam die erlösende Nachricht: Der Kompromiss steht.

Mitternacht war der letzte Zeitpunkt, um die formale Frist einzuhalten, damit der Bundestag noch in seiner allerletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode tätig werden konnte. Er tat es am Dienstag prompt und beschloss das Gesetz zum bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule vom Schuljahr 2026/27 an. Am Freitag soll der Bundesrat folgen.

Die Erleichterung beseitigt jedoch nicht das Störgefühl. Der Rechtsanspruch kommt ein Jahr später, als einst im GroKo-Vertrag versprochen. Und er kommt nur peu à peu, jedes Jahr für eine zusätzliche Klassenstufe. Eigentlich hätte es um die Kinder gehen sollen bei den Verhandlungen um den Ganztag, aber in Wirklichkeit ging es die ganze Zeit um Geld. Den Ländern war es zu wenig, was der Bund ihnen zu den laufenden Kosten der nötigen Ganztagsplätze zuschießen wollte. Hätten sie es wirklich auf ein Scheitern ankommen lassen, wegen ein paar hundert Millionen Euro im Jahr? Sie hätten wohl.

Doch die Große Koalition von Union und ...