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14 Februar 2024

Da gehen sie hin, die Milliarden

Pro Jahr zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr? Eine massive Aufstockung des Sondervermögens? Verteidigungsausgaben gelten vielen als die neuen Zukunftsinvestitionen. Was bedeutet das für Bildung und Forschung?

Artikelbild: Da gehen sie hin, die Milliarden

Bild: Gerd Altmann / Pixabay.

300 MILLIARDEN EURO. Das ist die Zahl, die der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter laut Süddeutscher Zeitung in den Raum gestellt hat für eine mögliche Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens. Zwar beeilte sich die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion zu betonen, dies sei nicht ihre Position, und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), warnte in der Rheinischen Post vor einem "Überbietungswettbewerb". Doch dass der Bund noch mehr für Verteidigung wird ausgeben müssen als bislang, und zwar sowohl für das Sondervermögen als auch für den normalen alljährlichen Verteidigungshaushalt, scheint weitgehend Konsens zu sein zwischen Regierung und Unions-Opposition.

Was im Umkehrschluss bedeutet, die Etats für die anderen Bundesministerien, auch das BMBF, dürften noch enger werden. Wie wenig ernst derweil selbst in der eigenen Partei die Vorstöße von SPD-Chefin Saskia Esken genommen werden, Investitionen in Bildung von der Schuldenbremse auszunehmen und damit etwa ein eigenes Sondervermögen Bildung zu finanzieren, sieht man schon daran, dass der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz – ebenfalls laut Süddeutscher Zeitung – der Idee "Charme" zugesteht, die Verteidigungs- ...

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Kommentare

#2 -

Tilman Gocht | Fr., 16.02.2024 - 14:06
Danke! Die Gelder für Bildung (und Forschung) stehen sicherlich zur Disposition. Dabei ist jeder Euro für Chancengleichheit in der Bildung eine aktive Investition in zukünftige Friedenszeiten. Auch wenn es aktuell eine Minderheitenposition ist, sollte dies hörbar artikuliert werden.

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