16 Juni 2016

Kompromissformel 11+4?

Eigentlich musste die Kanzlerin um 18 Uhr weg aus Berlin, doch sie ist geblieben: Das Treffen von Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten geht in die Verlängerung. Ein Kompromissvorschlag liegt auf den Tisch, der erstmals die echte Chance auf eine Einigung bietet. Die neue Formel lautet: 11+4.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat am späten Nachmittag seine Bereitschaft signalisiert, die Verwaltungsvereinbarung zur Exzellenzinitiative unverändert zu lassen – wenn es ein paar zusätzliche Zugeständnisse seitens des Bundes und der anderen Länder gibt.

Konkret sollen zwei der bisherigen Vorschläge kombiniert werden. In der ersten Runde 2019 würden demnach zunächst elf Exzellenzuniversitäten ausgewählt werden, sieben Jahre später vier (nicht mehr drei) weitere. Außerdem sollen die Exzellenzunis in der zweiten Runde in zwei Klassen unterschieden werden: die dauerhaften, die sich am meisten bewährt haben, und diejenigen, die sich in eine Art Relegation mit Neubewerbern begeben müssen.

Ist das die Lösung? Was sagen die unionsregierten Länder, wenn es plötzlich 15 Exzellenzuniversitäten gibt? Wir erinnern uns: Zu Beginn der Verhandlungen Anfang des Jahres hatte die Unionsseite nur um die fünf Elite-Hochschulen gewollt, SPD und Grüne etwa 15. Man einigte sich auf acht bis elf. Und nun doch 15, weil Olaf Scholz es so will?

Dennoch: Eine Einigung scheint nahe, denn der Kompromiss würde weder die grundsätzliche Architektur der Verwaltungsvereinbarung verändern noch gäbe es offensichtliche Verlierer: Der Bund müsste für die vier zusätzlichen Exzellenzuniversitäten mehr Geld zur Verfügung stellen. Und zum jetzigen Zeitpunkt wollen alle vor allem eines: eine Lösung. Und das möglichst noch vor dem Fußballspiel um 21 Uhr.

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