Bilanz der Exini-Verhandlungen: Von Gewinnern und Verlierern
Am Tag nach der "ExStra"-Entscheidung läuft der Wettstreit um die Deutungshoheit. Ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) der strahlende Sieger, als der er sich jetzt gibt? Hat Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) Recht, wenn sie betont, ihre Verhandlungsziele seien im Kern sogar noch gestärkt worden? Und was ist davon zu halten, wenn die grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank verkündet, die gestern vereinbarte Vereinbarung trage dem "Anliegen Hamburgs für mehr Dynamik im Wissenschaftssystem Rechnung"?
Ich möchte mich heute bewusst nicht zur Gesamt-Architektur der neuen "Exzellenz-Strategie" äußern, das mache ich in meinem Kommentar für den ZEITChancen Brief, der am Montag erscheinen wird. Ich möchte mich heute auf die Implikationen für die beteiligten Politiker konzentrieren.
Beginnen wir mit Olaf Scholz. Unabhängig von dem konkreten Ergebnis, das er am Ende erreicht hat: Seinen Ruf als gewiefter Taktiker hat er bestätigt. Er hat nicht nur die gesamte Riege der Wissenschaftsminister aus Bund und Ländern zu Zuschauern degradiert, die bei den Verhandlungen um ihr Zuständigkeitsgebiet bestenfalls noch als Einflüsterer ihrer Chefs und Chefinnen gefragt waren; er hat auch durch geschicktes Zuwarten seine Kollegen und sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel unter so großen Zugzwang gesetzt, dass sie am Ende die Konstruktivität gezeigt ...
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