30 Juni 2016

Zehn-Punkte-Plan: Thüringen fordert vom Bund vier Dauer-Milliarden für die Hochschulen

Gerade dachten die Wissenschaftsminister, sie könnten entspannt in die Sommerpause gehen. Doch kaum hat Hamburg dem Kompromiss zur Zukunft der Exzellenzinitiative zugestimmt, meldet sich Thüringens Ressortchef Wolfgang Tiefensee zu Wort: Das Programm zur Förderung der Spitzenforschung sei ja gut und schön, aber jetzt sei es an der Zeit, zum Wesentlichen zu kommen.

»Das Wesentliche«: Für die Länder ist das der Hochschulpakt, der zusätzliche Studienplätze finanziert und in den der Bund jedes Jahr rund zwei Milliarden Euro investiert – fünfmal so viel wie in die neuerdings Exzellenzstrategie genannte Forschungsinitiative. Und während Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) jubelt, dass die »ExStra« von jetzt an ein Programm ohne Ende sei, läuft der Hochschulpakt nach 2020 aus: Vor neun Jahren vereinbart, sollte er ein vermeintlich vorübergehendes Hoch bei den Anfängerzahlen abfangen. »Dass der Pakt endet, ist keine Option«, verkündet der SPD-Politiker Tiefensee. Wenn es nicht bald Planungssicherheit über 2020 hinaus gebe, müssten die Hochschulen anfangen, Personal abzubauen.

Darum hat er seinen Kollegen Anfang der Woche -einen Zehn-Punkte-Plan präsentiert, mit dem er den Bund in die Verhandlungen zwingen möchte. Tiefensees Kernforderung: Von 2020 an soll Berlin das Geld unbefristet überweisen, nach derselben Logik, die bei der ...

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