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19 September 2016

Akkreditierungsrat mit DFG-Standards? Neuer Staatsvertrag vor dem Abschluss

Artikelbild: Akkreditierungsrat mit DFG-Standards? Neuer Staatsvertrag vor dem Abschluss
Vergangenen Freitag haben die für Hochschule zuständigen Abteilungsleiter der Wissenschaftsministerien ihren Chefs Vollzug vermelden können in Sachen Akkreditierung. In fünf Sitzungen hat ihre eigens dazu eingesetzte Arbeitsgruppe den Entwurf eines Staatsvertrags erarbeitet, der die Qualitätssicherung an deutschen Hochschulen auf eine neue, sprich: verfassungskonforme Grundlagen stellen soll. Nötig geworden war dies, nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVG) im Februar die geltenden Regelungen zur Akkreditierung als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz verworfen hatte . Seit der BVG-Entscheidung hatte es Petitionen, Aufrufe und offene Briefe gehagelt, allen voran der sogenannte Heidelberger Aufruf , der die Abschaffung des Akkreditierungssystems gefordert hatte. Jetzt liegt sie also vor, die aus Sicht der Abteilungsleiter endgültige Fassung des Staatsvertrags. Am Freitag haben die Ministerialen sie im Hochschulausschuss der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen und sie damit den Spitzen ihrer Ministerien offiziell zur Zustimmung empfohlen. Was insofern wie immer ein bisschen ironisch ist, weil die Abteilungsleiter natürlich vorher jeweils ihre Staatssekretäre gefragt haben, ob sie das denn auch so empfohlen bekommen wollen. Auf jeden Fall fiel der Beschluss im Hochschulausschuss der KMK mit einem fast schon vertrauten Stimmenverhältnis von 15 zu 1: alle gegen das Votum Mecklenburg-Vorpommerns, dessen scheidender Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD) zuletzt bei mehreren KMK-Beschlüssen einsam ausgeschert war. ...

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