Akkreditierung: Die letzte Brücke für Mecklenburg-Vorpommern?

Das schier unendliche Gefeilsche um die Reform des Akkreditierungssystems geht nochmal in die Verlängerung. Gestern haben sich die Amtschefs der Kultusministerkonferenz (KMK) erneut getroffen, um über den geplanten Staatsvertrag zu verhandeln. Der soll eigentlich am 8. Dezember beschlossen werden. Doch nach dem Hin und Her der vergangenen Monate – erst wollte Mecklenburg-Vorpommern (MV) nur gegen eine Extrawurst unterschreiben, dann sagte Hessen: "Ohne uns!" – läuft den Staatssekretären, die die Verhandlung führen, jetzt die Zeit davon.
Fest steht: Hatten die übrigen 15 Länder noch im Oktober gehoff t, mit Mecklenburg-Vorpommerns neuer Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) werde endlich alles ganz easy gehen, wissen sie seit ihrem gestrigen Treffen: Die Sache kann noch kippen. Eigentlich lautete der Plan, dass alle Länder gemeinsam den Staatsvertrag unterschreiben und die zum Gesetz nötige Ausführungsverordnung zwei Teile enthalten sollte: ein gemeinsamer Teil, auf den sich alle einigen. Und einer, den jedes Land für sich entwirft und in den jeder seine Sonderfälle hineinschreiben kann. Doch MV machte gestern klar: Das wird nichts. Alle vorgeschlagenen Kompromiss-Formulierungen für Teil 1 der Verordnung sind für das Land im Nordosten nicht akzeptabel.
Das Ergebnis: Eine Riege reichlich genervter Staatssekretäre auf der einen Seite – und ...
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