Erst pennen, dann schreien

Auf der Zielgeraden formiert sich der Widerstand gegen die Wissenschaftsschranke. Durchkommen wird das Gesetz wohl trotzdem.

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ICH HABE ES ja auch geglaubt. „ Viel Lärm und Schluss “ titelte ich, nachdem das Bundeskabinett im April den Gesetzentwurf zur Wissenschaftsschranke verabschiedet hatte. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) geriet so sehr in Triumphstimmung, dass sie kurzerhand den Testlauf für ein neues Vergütungsverfahren absagte, das sie gerade in mühsamen Verhandlungen der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort abgetrotzt hatte.

Seit Januar hatten HRK und Kultusministerkonferenz (KMK) mit der VG Wort, die die Urheberrechte tausender Autoren vertritt, in regelmäßigen Runden zusammengesessen, um einen seit Jahren schwelenden Konflikt um die Vergütung digitaler Semesterapparate aus dem Weg zu räumen. An ein Scheitern sei gar nicht zu denken, kommentierten HRK und KMK noch im März unisono, sonst müssten Millionen Studenten wieder an den Kopierer. Dann kam der Entwurf des Bundeskabinetts, und plötzlich hatten all jene Hochschulrektoren Oberwasser, die Verhandlungen mit der VG Wort schon immer für überflüssig gehalten hatten.

Womit keiner gerechnet hatte: Mit welcher Vehemenz die Buch- und Zeitungsverlage auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens nochmal die Lobbymaschine anschmeißen. Mit welcher Heftigkeit zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Union gepennt haben müssen, um erst auf die Hilferufe der Branche hin ...