Diesmal soll es klappen

Nach dem Scheitern kam ein neuer Anlauf: Seit Monaten ringen Hochschulen und VG Wort ums Urheberrecht. Jetzt gibt es einen überraschend positiven Zwischenstand.

Foto: Josh Felise
Foto: Josh Felise

DIE ANGST hat vier Buchstaben. DEAL heißt sie. Die Wissenschaftsorganisationen und der Großverlag Elsevier haben sich bei ihren Verhandlungen um bundesweite Lizenzverträge in die strategische Sackgasse manövriert. Theoretisch könnte Elsevier die Hochschulen und Forschungseinrichtungen jederzeit von der digitalen Belieferung mit wissenschaftlichen Journals abschneiden, da seit Anfang des Jahres die Geschäftsgrundlage fehlt. Viele Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen hatten vorher ihre Einzelverträge mit Elsevier gekündigt, um gemeinsam in einer vermeintlich stärkeren Verhandlungsposition bessere Konditionen, eben einen besseren DEAL, herauszuholen. Der drohende Totalboykott werde Elsevier schon einschüchtern und rechtzeitig in eine Vereinbarung drängen, versicherten sich die Wissenschaftsstrategen gegenseitig. Doch der Verlag ließ sich nicht drängen – mit dem absurden Ergebnis, dass Elsevier jetzt einerseits nicht die Leitungen kappt, weil der Verlag den damit verbundenen Imageschaden fürchtet, andererseits aber zum Beispiel Horst Hippler, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), schimpft, nach fünf Gesprächsterminen frage er sich, ob Elsevier ernsthaft mit der deutschen Wissenschaft einen zukunftsfähigen Vertrag" abschließen wolle. "Wir wollen eine Lösung", beteuerte dagegen Elsevier-Manager Hannfried von Hindenburg im ZEITChancen Brief – und dass Forscher in Deutschland "weiterhin zur Weltspitze gehören". Man habe sich halt ziemlich hoffnungslos verhakt, so lautet die Einschätzung selbst derjenigen, die mitverhandeln. 

 

Deshalb ist DEAL auch das Stichwort, das häufig fällt, wenn man in diesen Tagen mit Hochschulrektoren über die Verhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort spricht. Auch hier geht es um Nutzungsrechte und Zugänge. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte 2013 geurteilt, dass die Bundesländer künftig keine Pauschale mehr an VG Wort zahlen dürfen, um die digitale Nutzung von urheberrechtlich geschützten Texten in den Hochschulen abzugelten. Die Autoren hätten das Recht auf eine Einzelabrechnung. Die daraufhin zwischen Kultusministerkonferenz (KMK), HRK und VG Wort ausgehandelte Regelung erwies sich in der Praxis jedoch als derart umpraktikabel, dass die Hochschulen auf die Barrikaden gingen. Ein Pilotversuch an der Universität Osnabrück hatte zuvor ergeben, dass die Zahl der auf der hochschulinternen Lernplattform verfügbaren Texte von 4500 auf 1000 zurückging. Offenbar scheuten viele Dozenten den mit der Einzelmeldung verbundenen Aufwand. Zudem schätzte die Universität die administrativen Mehrkosten auf 26.000 Euro pro Semester – bei geschätzten 8000 Euro an die VG Wort abzuführenden Tantiemen.  

Im letzten Moment hatten sich KMK, HRK und VG Wort im Dezember 2016 darauf geeinigt, die Neuregelung bis Ende September 2017 auszusetzen und in der Zwischenzeit nach einer besseren Lösung zu suchen. Was die Sache für die Hochschulrektoren zusätzlich kompliziert macht: Ganz ähnlich wie bei DEAL hält die Gegenseite vermeintlich alle Trümpfe in der Hand. VG Wort kann auf das BGH-Urteil verweisen, die Hochschulen haben nur Möglichkeit, über die Öffentlichkeit Druck zu erzeugen – und gleichzeitig an die Vernunft der VG Wort - Vertreter zu appellieren. Etwa, indem man warnend auf das DEAL-Patt verweist. 

 

Letzteres scheint zu funktionieren, denn aus den Verhandlungen lässt sich ein erstaunlich positiver Zwischenstand vermelden. VG Wort hat sich bereit erklärt, einen Großteil der Texte aus der Einzelerfassung herauszunehmen. So soll die gesamte Nutzung wissenschaftlicher Zeitschriften auch künftig pauschal abgegolten werden, und unter den so genannten Monografien, also Büchern, müssen die Hochschulen nur noch jene melden, die im so genannten Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) verzeichnet sind. "Damit haben wir 70 Prozent des Aufkommens raus aus der Einzelerfassung", sagt ein Teilnehmer der Verhandlungen. Und auch bei den verbleibenden Titeln ist die VG Wort offenbar bereit, sich auf einen Kompromiss einzulassen.

 

So soll ein vom 1. April an laufender Pilottest an bis zu fünf Hochschulen ergeben, inwieweit sich ein praktikabler Kompromiss zwischen der Einzelerfassung wirklich jeden einzelnen Werkes einerseits und der bisherigen Pi-mal-Daumen-Schätzung andererseits finden lässt. "Evidenzbasierte Flatrate", so lautet das Stichwort, wobei es noch unterschiedliche Interpretationen gibt, wie die am Ende aussehen könnte. Möglicherweise könnte anhand einer konkreten Zahl von Studenten und der Zahl der pro Semester auf Online-Plattformen eingestellten Titel der Betrag errechnet werden, den eine Hochschule an VG Wort zahlen muss. Oder man nimmt von den eingestellten Titeln und Buchseiten eine bestimmte Anzahl, zählt sie einzeln aus und rechnet die Vergütung auf die Gesamtzahl der Titel hoch.


Eine Einigung scheint möglich, und trotzdem gibt es in der HRK Stimmen, die ähnlich wie bei DEAL zu einem Totalboykott aufrufen. Am lautesten äußert seine Vorbehalte der Präsident der Universität Hannover, Volker Epping. "Die bisherige Linie", also Pauschalvergütung ohne Einzelfallerhebung, müsse "in der Geschlossenheit aller Hochschulen aufrechterhalten werden", fordert Epping. "Eine neue Mustervereinbarung mit Einzelfallerhebung, in welcher Form auch immer", sei "abzulehnen". Isoliert ist Epping mit seiner Meinung nicht. Die niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) etwa outet sich zwar nicht als total auf einer Linie mit dem Chef ihrer zweitgrößten Landeshochschule liegend. Man setze sich weiter für "konstruktive Verhandlungen" ein, heißt es aus ihrem Ministerium. Aber: "Einer bürokratischen und nicht hochschulkonformen Lösung werden wir nicht zustimmen."

 

Epping verfahre offenbar nach dem Motto: "Man muss nur fest genug wollen, dann kann man auch Gerichtsbeschlüsse ignorieren", kommentiert dagegen ein an den Gesprächen mit der VG Wort beteiligter Staatssekretär. Der Verhandlungsführer auf Seiten der Hochschulen, der HRK-Vizepräsident und Siegener Rektor Holger Burckhart, hält sich bedeckt und spricht nur von "positiv laufenden Verhandlungen". Hinter den Kulissen indes hat er es geschafft, die große Mehrheit der Rektoren als Unterstützer seiner Linie zu gewinnen, die da heißt: auf jeden Fall einen tragfähigen Kompromiss mit VG Wort heraushandeln, anstatt "alles oder nichts" zu spielen. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass HRK und KMK Drohgebärden wie die Eppings durchaus in die Hände spielen, können sie so doch gegenüber der VG Wort signalisieren: Wenn ihr uns nicht entgegenkommt, dann ist der gute Wille der Rektoren schnell weg, und dann haben wir Chaos, das keinem hilft. 

 

Um die Komplexität der Angelegenheit abzurunden, läuft im Hintergrund gerade die Ressortabstimmung in der Bundesregierung für das schon lange angekündigte neue Urheberrechtgesetz. Der bekannte Referentenentwurf würde die Abrechnungsmodalitäten zugunsten der Hochschulen deutlich vereinfachen – und eine Einigung mit der VG Wort wäre überflüssig. Doch: Keiner weiß, was aus dem Gesetz wird und ob es noch vor der Bundestagswahl kommt. Selbst Niedersachsens Wissenschaftsministerium sieht daher "akuten Handlungsdruck, um Studierenden digitale Lehrangebote weiter zugänglich zu machen."

 

Erst recht, weil das mit der VG Wort ausgehandelte Moratorium Ende September ausläuft. Sogar wenn es nochmal verlängert werden könnte, was zuletzt nicht ausgeschlossen schien: Die Angst vor dem DEAL-Szenario ist immer dabei in den Verhandlungen. Der jetzt startende Pilotversuch an den Hochschulen geht bis Ende Juni. Danach heißt es dann für HRK, KMK und VG Wort endgültig: Farbe bekennen. 

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