Nutzt die Ungewissheit!

Beim Professorinnenprogramm hat Johanna Wanka als geschäftsführende Forschungsministerin überraschende Beweglichkeit gezeigt. Bei den Verhandlungen um den Hochschulpakt wird das nicht gehen. Die Länder sollten die Zwangspause nutzen, um endlich eine gemeinsame Position zu finden.

Bild

WENN SICH DIE Parteien jetzt nicht zu einer Minderheitsregierung oder einer Großen Koalition durchringen, wählt Deutschland – wohl am 22. April – einen neuen Bundestag. Die geschäftsführende Regierung ginge in dem Fall mindestens ein halbes Jahr in Verlängerung. Und einige müssten ihre Pläne ändern. Johanna Wanka etwa, die eigentlich ihren Rückzug angekündigt hatte. Aus einem entspannten Start ins neue Jahr wird für die Noch-BMBF-Chefin wohl nichts.

Stillstand allenthalben, Schaden auch für Bildung und Forschung? Nicht zwangsläufig. Jüngst gab es ein Beispiel dafür, dass selbst eine geschäftsführende Regierung Spielräume hat. Zur Überraschung ihrer Länderkollegen winkte Wanka in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) das Professorinnenprogramm durch – und stimmte gar einer Aufstockung um 50 Millionen Euro zu. Hatte es nicht vor der Wahl geheißen, das könnte nur eine neu gewählte Koalition?

Ein zweiter ausstehender großer Brocken dagegen geht tatsächlich auf die lange Bank: Das Fachhochschulprogramm wird die GWK erst beschließen, wenn die nächste Regierung ...