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Das Leid der Geprüften

Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird immer wieder vorgeworfen, Steuergelder zu verschwenden. Weil sie Misswirtschaft betreiben – oder weil die Rechnungshöfe zu wenig von der Materie verstehen?

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Das Leid der Geprüften
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Das Leid der Geprüften

ES KLINGT NACH einem Skandal. Über Jahre hinweg sollen Studiengebühren, die einer staatlichen Hochschule zustanden, rechtswidrig an private Weiterbildungsfirmen geflossen sein, insgesamt 1,5 Millionen Euro. Professoren sollen sowohl für die Hochschule als auch für die Unternehmen gearbeitet haben, ohne dies wie vorgeschrieben anzuzeigen. Von Interessenkonflikten und Begünstigungen schrieb der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt in seinem Jahresbericht. Er rügte "gravierende Mängel bei der Durchführung von Weiterbildungsstudiengängen an der Hochschule Magdeburg-Stendal".

Doch die Hochschule war nicht einsichtig, sie ging zum Gegenangriff über: Die Vorwürfe seien in Teilen unseriös, ja schikanös. Die Prüfer hätten offenbar keine Ahnung von den Abläufen an Hochschulen. Sogar eine gezielte "Diffamierung der Hochschule" hielt Rektorin Anne Lequy in einem Brief an den Rechnungshof für möglich: "Der Schaden, der schon bisher angerichtet wurde, ist immens."

So wie der Prüfbericht des Rechnungshofes vertraulich war, so war es auch Lequys im November verfasste Protestnote. Dennoch fanden beide ihren Weg in die Öffentlichkeit und warfen Licht auf einen erbitterten Grundsatzstreit, der sonst meist im Verborgenen ausgetragen wird. Auf der einen Seite steht die Wissenschaft – staatliche Hochschulen, die auf ihre im Grundgesetz verbriefte Wissenschaftsfreiheit pochen und doch am Tropf der öffentlichen Haushalte hängen. Ihnen gegenüber stehen jene Ämter, die überprüfen, ob staatliche Gelder regelkonform ausgegeben werden. Während die Hochschulen stets über Unterfinanzierung klagen, halten die Rechnungshöfe sie für ebenso verschwendungsanfällig wie andere Behörden. Doch darf man an die Wissenschaft dieselben Maßstäbe anlegen wie an Polizei, Sozialämter oder Baubehörden?

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Kommentare

#1 -

Karlchen Mühsam | So., 08.04.2018 - 23:33
Ich kann die Aufregung nicht so ganz verstehen. Nieand kennt den genauen Prüfbericht. Ich selber kenne Beispiele, wo die für die Weiterbildung (und andere Autragstätigkeiten in der Forschung etc.) erforderliche Trennungsrechnung nicht so genau genommen wird. Da sind dann ganz schnell Steuergelder im Spiel.



Unabhängig vom Einzelfall könnte ich mit einer Reihe an Beispielen dienen, in denen unter dem Deckmäntelchen der Wissenschaftsfreiheit sehr großzügig mit Steuergeldern umgegangen wird. Die Hochschulen können sich doch glücklich schätzen, dass den Rechnungshöfen vielfach die Expertise für das Innenleben einer Hochschule fehlt.

#2 -

Victor Ehrlich | Mo., 09.04.2018 - 01:54
Die Unikliniken bekommen jedes Jahr erhebliche Budgets zugewiesen, die einzig und allein für Forschung und Lehre verwendet werden dürfen. Die klinische Versorgung an Unikrankenhäusern ist jedoch meist defizitär. Was läge näher, als einen Teil des Geldes umzuleiten und eine schwarze Null am Jahresende zu präsentieren? Es müssen nur hausintern überhöhte Rechnungen für die hochschulbedingte Nutzung von Infrastruktur ausgestellt werden und Klinikpersonal ist umzuetikettieren. Aus dem 100 % in der Klinik tätigen Assistenten wird einfach ein 50-50-Assistent, der vorgeblich viel Zeit mit Forschung und Lehre verbringt.



Ohne tiefgreifende Kenntnisse der Arbeitsabläufe im Uniklinikum laufen die haushaltstechnischen Prüfungen komplett ins Leere. Das ...

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