Wird der Digitalpakt größer als erwartet?

Bislang dachten die Länder, sie würden ohne expliziten Eigenanteil auskommen. Jetzt könnte die geplante Verfassungsänderung dazu führen, dass sie zum Bundesgeld mindestens eine halbe Milliarde dazulegen müssen.

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DER DIGITALPAKT WIRD womöglich größer ausfallen als bislang geplant. Grund sei die vorgesehene Verfassungsänderung, sagte der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter, auf Anfrage: "Da es sich bei dieser für den Digitalpakt neuen Rechtslage um Kommunalinvestitionen handelt, darf der Bund die kompletten Kosten nicht allein tragen." Die Länder müssten einen Eigenanteil aufbringen, der voraussichtlich zwischen "zehn und 50 Prozent der Gesamtmittel" liegen werde.

Die genaue Größenordnung sei Verhandlungssache, fügte Holter, der zugleich Bildungsminister von Thüringen ist, hinzu. In jedem Fall dürfte das Volumen des Digitalpakts damit auf mindestens 5,5 Milliarden Euro ansteigen, möglicherweise sogar auf einen noch deutlich höheren Betrag. "Das war für uns Länder eine Überraschung, denn die Mittel waren bisher nicht vorgesehen", sagte der Linken-Politiker. "Aber für die Schulen ist das sicherlich eine gute Nachricht."

Bundesbildungsministern Anja Karliczek (CDU) teilte am Freitagabend ebenfalls mit, sie erwarte, dass der Digitalpakt über die bislang geplanten fünf Milliarden Euro hinauswachsen werde. Es treffe zu, dass die Länder sich mit mindestens zehn Prozent an dem Programm beteiligen müssten, ...