2020 wird zum Jahr der Wahrheit

Bildung, Forschung und Innovation: Die politischen Versprechungen und Pläne der vergangenen zwölf Monate waren gut. Jetzt müssen die Taten folgen. Ein Ausblick von Ernst Dieter Rossmann.

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DAMIT HAT JAN-MARTIN WIARDA, diese ziemlich einmalige Mischung aus Chronist, Kritiker und Vordenker, ja Recht in seinem Jahresausblick 2020 : dass die große Breite der Probleme, Herausforderungen und Entwicklungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation am Ende dazu verführen kann, ein Potpourri der Themen zu servieren, das den Geist ins Rotieren bringt und hoffentlich auch manches an den Verhältnissen zum Tanzen. Als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung möchte ich im Blick auf das Jahr 2020 allerdings doch lieber eine nüchterne strukturierte Perspektive aufmachen.

2019: Es ist geliefert worden

Wenn das zweite Jahre einer Legislaturperiode aus guten Gründen das Jahr sein muss, in dem die Regierung und die sie tragenden Fraktionen konzeptionell und gesetzgeberisch liefern müssen, weil das dritte schon die praktische Umsetzung und den Beginn der allseitigen Profilierung und das vierte dann endgültig den Wahlkampf im Zentrum hat, darf mit Fug und Recht festgehalten werden: Es ist geliefert worden.

Dazu die wichtigsten Stichworte: Verabschiedung des Paktes der Pakte mit 160 Milliarden für die nächsten 10 Jahre; darin enthalten der Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken", das Programm "Innovation in der Hochschullehre" und der Pakt für Forschung und Innovation mit dem kontinuierliche drei Prozent Jahreszuwachs; die Gründung der Agentur für Sprunginnovation; die Novellierung des BAföG mit deutlich mehr Mitteln als im Koalitionsvertrag vorgesehen; der Gesetzentwurf zum Aufstiegs-BAföG und die Steigerung der dafür vorgesehenen Gelder um fast 50 Prozent; die Verbesserung der Berufsausbildungshilfe; die Reform des Berufsbildungsgesetzes mit einer Mindestausbildungsvergütung und einer neuen Normierung von Weiterbildungsstufen.

Die Änderung des Grundgesetzes für den Digitalpakt Schule mit fünf Milliarden Bundesmitteln in Jahrestranchen bis 2023; das gemeinsames Bund-Länder-Programm „Schule macht stark“. Und auch wenn ...